Mit einer Ausnahme drücken sich die SPD-Innenminister beim AfD-Verbot vor einer klaren Position. Das hat auch mit der Stimmung in der Partei zu tun.

Thüringens Innenminister Maier (SPD) erklärt, warum die „drei Voraussetzungen“, die AfD zu verbieten, gegeben seien. Die guten Umfragewerte der Rechtsaußen-Partei dürften dabei…

Bundesinnenminister Dobrindt trifft in Bremerhaven seine Landeskollegen. In der AfD-Verbotsfrage ist man sich nahezu einig. Entschieden wird sie aber woanders.

Die Landesinnenministerkonferenz fordert eine gemeinsame AfD-Strategie. Eine Arbeitsgruppe soll mögliche rechtliche Auswirkungen einer Einstufung der Partei als „gesichert…

Mit einer Ausnahme drücken sich die SPD-Innenminister beim AfD-Verbot vor einer klaren Position. Das hat auch mit der Stimmung in der Partei zu tun.