1. Sachsen-Anhalt, nur in kleinDie CDU ist bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen auf Kreisebene mit 27,2 Prozent stärkste Kraft geworden. Es folgen SPD (24,6), AfD (15,9), Grüne (14,1), Linke (6,0) und FDP (3,7). Normalerweise wecken Kommunalwahlen nicht unbedingt das überregionale Interesse. Doch selten war das Land politisierter als gegenwärtig. Die bisherigen Volksparteien erodieren, die Ränder gewinnen an Bedeutung. Die versprochenen einfachen Lösungen mobilisieren die Leute. Auch in Niedersachsen.
Kanzler Merz auf dem Weg zum Polarkreis
Im Vergleich zu 2021 verloren CDU und SPD deutlich, die AfD erzielte ihr bislang bestes Ergebnis und legte von 4,6 auf 15,9 Prozent zu. In Salzgitter wurden die Rechtsaußen mit 27,39 Prozent knapp stärkste Kraft. Die Wahlbeteiligung stieg von 57,0 auf 64,6 Prozent. Die Ergebnisse gelten als Stimmungstest vor der Landtagswahl im kommenden Jahr. (Lesen Sie hier mehr)In Berlin wird man stoßgeseufzt haben, dass die CDU zumindest noch stärkste Kraft werden kann und nicht schlimmer abgeschmiert ist. Inzwischen dürften sogar Kommunalwahlen Einfluss auf die Kanzlerfrage haben, selbst am Polarkreis, wo Friedrich Merz gerade ist (hier mehr dazu ). In der Kanzlerpartei rumort es gewaltig, schreiben meine Kollegen Sebastian Fischer und Christian Teevs. Selten war ein Regierungschef bei den eigenen Leuten umstrittener als jetzt. Ist das überhaupt noch zu drehen? Ist es nicht, sagen viele aus den Unionsparteien, auch Führungskader. Man sei »durch mit Merz«, heißt es. Es gibt drei Szenarien, wie es weitergehen könnte.
