Bei ihren Bemühungen um eine Einschränkung autonomer Waffensysteme – sogenannter »Killer-Roboter« – haben die Vereinten Nationen einen ersten Erfolg erzielt. Nach jahrelanger Diskussion einigten sich in Genf knapp 130 Staaten auf eine einheitliche Definition der umstrittenen Waffensysteme, wie der niederländische Außenminister Tom Berendsen mitteilte. »Während sich die Militärtechnologie rasant weiterentwickelt, markiert dies einen wichtigen Schritt bei der Regulierung dieser Systeme«, schrieb er im Onlinedienst X.
Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet, wurde bei der Konferenz in Genf über die sogenannte »Konvention über bestimmte konventionelle Waffen« (CCW) diskutiert. Die Konvention verbietet oder beschränkt Waffen, die übermäßiges Leid verursachen oder unterschiedslos wirken. Das verabschiedete Dokument wurde allerdings nicht veröffentlicht, hieß es.Eine einheitliche Definition autonomer Waffensysteme sei zwar ein erster Schritt. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) fordert die Vereinten Nationen aber dazu auf, »rechtlich verbindliche Regeln zu verabschieden, die unvorhersehbare autonome Waffen sowie solche verbieten, die darauf ausgelegt sind, unmittelbar Gewalt gegen Menschen auszuüben«. »Die Entwicklung und der Einsatz autonomer Waffensysteme außerhalb eines klaren, einschränkenden Rahmens werfen schwerwiegende rechtliche, ethische und humanitäre Fragen auf«, erklärte das IKRK.
