Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) steht in Brüssel doch nicht unmittelbar vor dem Aus. Das ist nach Informationen der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung aus EU-Kreisen zu hören. Zwar wird seit Monaten offen über eine Zerschlagung oder zumindest eine radikale Entmachtung des EAD diskutiert. Am Ende dürfte es aber wohl eher auf einen geschrumpften, stärker an Paris, Berlin und Brüssel angebundenen Dienst hinauslaufen als auf dessen komplette Auflösung.
Im Zentrum der Diskussionen rund um die diplomatische EU-Behörde steht die estnische EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas, die in Brüssel alles andere als unumstritten ist. Nachdem sich Kallas zuletzt eigenständig zu heiklen Themen wie China geäußert hatte, ohne sich zuvor mit den Hauptstädten abzustimmen, sollen Frankreich und Deutschland Gespräche über eine grundlegende Reform des EAD aufgenommen haben.
Ein Diskussionspapier aus Paris skizziert der Nachrichtenseite EU Insider zufolge mehrere Szenarien – von einer deutlichen Beschneidung von Kallas’ Befugnissen bis hin zu einer Stärkung ihrer Rolle. Unter zwei der drei durchgespielten Optionen würde das Amt der Hohen Vertreterin erheblich an Gewicht verlieren.
Kallas wehrt sich
Kallas selbst wehrt sich seit Wochen gegen einen Bedeutungsverlust. In einer internen E-Mail an ihre Mitarbeiter, die dem Sender Euronews vorlag, verteidigte die Estin den EAD und die etwa 4500 Mitarbeiter und erinnerte daran, dass die Zuständigkeiten der EU-Institutionen in den EU-Verträgen klar geregelt seien. Daran habe sich nichts geändert. Zugleich betonte Kallas, das Verhältnis zwischen den Institutionen sei schon immer hitzig diskutiert worden und werde es auch bleiben, wie es sich gehöre.
