Bundespolitik: Merz will „Rente mit 63“ abschaffen und kritisiert Länderchefs

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Bundespolitik: Merz will „Rente mit 63“ abschaffen und kritisiert Länderchefs Live-Blog Merz: Chance auf mindestens ein Prozent Wachstum 2027 +++ Klingbeil betont Nein zu Steuer auf Zero-Getränke +++ Der Newsblog.

Lars Klingbeil, Friedrich Merz, Alexander Dobrindt: Die drei Regierungsvertreter berichten vor der Presse. Foto: Kay Nietfeld/dpaSchwesig kritisiert Reformpolitik der BundesregierungMecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin hat die Regierung zu einer entschiedeneren Umsetzung der Reformpläne aufgefordert. Die Bundesregierung streite, anstatt zu helfen. Als Beispiel nannte Schwesig den ohne Nachfolgeregelung ausgelaufenen Tankrabatt. „Wir müssen den Menschen zeigen, dass wir sie und ihre Probleme ernst nehmen“, sagte die SPD-Politikerin dem „Spiegel“.Merz will „Rente mit 63“ abschaffenMerz spricht nun über die Rentenreform. Der Trend zur Frühverrentung müsse bei einer älter werdenden Gesellschaft gestoppt werden. Er wolle daher die „Rente mit 63“ wie vereinbart abschaffen. Mehrere Ministerpräsidenten, davon zunächst die CDU-Landeschefs von Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen, hatten diesen Plan kritisiert.Härtefälle würden angemessen berücksichtigt, sowohl im Osten als auch im Westen. „Ich gehe davon aus, dass ich die Ministerpräsidenten von diesem Weg überzeugen kann. Das ist auch in ihrem Interesse“, sagt Merz. Er sei „erstaunt“ über die Wortmeldungen der Ministerpräsidenten gewesen, zumal der Kritik die Fakten gefehlt hätten. Im Herbst werde die Rentenreform in zwei Schritten umgesetzt.Pressekonferenz beendetDie Pressekonferenz in Neuhardenberg ist beendet. Hier gibt es die Aussagen von Merz, Klingbeil und Dobrindt zum Nachschauen:Merz und Klingbeil wollen mehr Abstimmung zum HitzeschutzKlingbeil äußert sich zu dem Vorschlag der SPD-Minister, den Klimaschutz zu einer Gemeinschaftsaufgabe zu erklären. Er hält eine bessere Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Kommunen beim Thema Klimaschutz für wichtig. Konkreter äußert er sich zu dem vorliegenden Vorschlag nicht. Merz sagt, beim Thema Hitzeschutz könne nicht der Staat alle Probleme lösen. Hier gelte es, dass die Gesellschaft sich insgesamt besser auf Hitze vorbereitet. Man müsse besser aufeinander aufpassen. „In jedem Dorf und in jedem Stadtteil muss jeder mithelfen“, sagt der Kanzler. Merz: Chance auf mindestens ein Prozent Wachstum 2027Klingbeil antwortet auf eine Frage zur Kreditwürdigkeit Deutschlands. Die bestehenden Unsicherheiten seien vor allem durch den Irankrieg ausgelöst worden. Rating-Agenturen bestätigen, dass es richtig sei, nun in Infrastruktur zu investieren und Reformen anzugehen. Der Kanzler ergänzt, dass die Rating-Agenturen Deutschland weiterhin mit dem besten Rating einstufen. Die hohe Verschuldung müsse nun mehr Wirtschaftswachstum nach sich ziehen. „Wir haben die Chance, dass 2027 wieder eine Eins vor dem Komma steht bei unserem Bruttoinlandsprodukt“, sagt Merz. Klingbeil betont Nein zu Steuer auf Zero-GetränkeKlingbeil äußert sich zu einer Frage zum Thema Zuckersteuer. Man habe sich in der Koalition darauf geeinigt, dass es eine Zuckersteuer geben werde. Die Nachrichten des gestrigen Tages seien bloße Zwischenstände. Die Besteuerung von zuckerfreien Getränken halte Klingbeil „für Quatsch“. „Es wird keine Steuer geben auf nicht-zuckerhaltige Getränke“, sagt Klingbeil. Auch Merz nennt die Berichte über Streit in der Koalition dazu „groben Unfug“.Merz: Industrie hat Meinung zu China offenbar geändertZum Thema Wettbewerb mit China erklärt der Kanzler, man wolle sich so weit wie möglich unabhängig von anderen machen. „Die Industrie hat offensichtlich ihre Meinung geändert“, sagt der Kanzler. Deshalb werde das Kabinett nun intern und danach mit den anderen EU-Staaten beraten, was nun zu tun sei.Klingbeil kündigt Gesetz zur Einkommensteuerreform anKlingbeil kündigt an, bei der nächsten Kabinettssitzung seinen Entwurf zur Einkommensteuerreform vorzulegen. Der Entwurf sehe unter anderem vor, dass eine Familie mit zwei Kindern im Jahr um etwa 600 Euro entlastet werde.Klingbeil: Ohne Sondervermögen gäbe es kein WachstumKlingbeil spricht nun vom 500-Milliarden-Sondervermögen. Mit den Investitionen beende die Regierung die „zukunftsfeindliche Sparpolitik“ der letzten Jahre. Man müsse aber auch zugeben, dass es ohne die neuen Schulden derzeit kein Wachstum in Deutschland gäbe. „Sonst wären wir in einer Rezession“, sagt Klingbeil.Klingbeil betont SouveränitätNun spricht Finanzminister Klingbeil. „Wir wollen, dass Deutschland wieder an die Spitze gebracht wird. Technologisch, aber auch wirtschaftlich“, sagt er. Nicht in Peking oder Washington solle über die Zukunft Deutschlands entschieden werden. „Wir fördern KI Made in Germany und Chips Made in Germany“, sagt Klingbeil. Er betont die Innovationsfähigkeit in Deutschland. Man solle alles für eine neue Gründerzeit tun. Merz verspricht „Tatkraft“Merz ist zuversichtlich, dass die Regierung Deutschland „hinein in eine neue Zuversicht“ bringen kann. „Es waren zwei wirklich gute Tage im Schloss Neuhardenberg“, sagt er. Das Land könne darauf vertrauen, dass die Bundesregierung „mit Tatkraft“ an mehr Wachstum und Beschäftigung arbeiten werde.Merz: „Klimawandel ist nicht zurückzudrängen“Merz spricht nun über den Klimaschutz. Der Klimawandel sei nicht zurückzudrängen. Der Bund werde weitere Programme zum Hitzeschutz auflegen und die bestehenden Programme besser verknüpfen, sagt der Kanzler.Die Länder und die Ministerien sollten nun gemeinsam konkrete Vorschläge zum Hitzeschutz erarbeiten. „Wir müssen aus dem Hitzesommer 2026 Lehren ziehen“, sagt Merz. Kanzler betont wachsende WirtschaftMerz spricht von der wirtschaftlichen Stärke Deutschlands. Er betont die Stärken Deutschlands bei Technologie und die wachsenden Möglichkeiten im Bereich der künstlichen Intelligenz. Die Wirtschaft wachse nach drei Jahren der Rezession wieder – trotz der Kriege im Nahen Osten und der Ukraine, betont Merz.Merz: „Wir müssen aus dem Missmut raus“„Wir haben Deutschland von morgen diskutiert“, sagt der Kanzler. Man wolle den Missmut im Land abschütteln. Dafür habe man bereits weitreichende Reformen beschlossen. So wolle man Wachstum und Perspektive für alle ermöglichen. Merz eröffnet PressekonferenzDie Pressekonferenz zum Abschluss der Kabinettsklausur beginnt. Zunächst ergreift Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) das Wort. Er spricht von intensiven Beratungen zum Thema Innovationsfähigkeit. „Innovation und Wettbewerb sind entscheidende Faktoren für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes“, sagt der Kanzler. dpaJetzt live: Merz, Klingbeil und Dobrindt berichten nach Abschluss der KabinettsklausurUm 12:30 Uhr treten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) zum Abschluss der zweitägigen Kabinettsklausur im Schloss Neuhardenberg vor die Presse. Die Pressekonferenz können Sie hier live verfolgen:Forscher: Sachsen-Anhalt unter AfD-Regierung dürfte Wachstum kostenEine Landesregierung unter AfD-Führung in Sachsen-Anhalt dürfte nach Einschätzung des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle (IWH) das Wachstum der Wirtschaft in dem Bundesland deutlich bremsen. Allein die ausländerfeindliche Rhetorik der Partei könne bereits diesen Effekt auslösen, sagt Reint Gropp, Chef des IWH, der „Süddeutschen Zeitung“ laut Vorab-Bericht. „Fremdenfeindliche Politik ist schlecht für die Wirtschaft. Vorläufige Schätzungen zeigen, dass das Wirtschaftswachstum in Sachsen-Anhalt um etwa ein halbes bis ein Prozent pro Jahr sinken könnte.“ Allerdings würden die Menschen die AfD ohnehin nicht wegen ökonomischer Sachargumente wählen. „Die Menschen hier wollen zurück in eine Welt, die es nie gab“, sagte Gropp. „Eine ideale deutsche Welt mit nur Blauäugigen und Blonden auf der Straße, dem kleinen Tante-Emma-Laden in jedem Dorf und so weiter.“ Gropp sagte, das derzeitige Wirtschaftswachstum in Sachsen-Anhalt gebe es durch Zuwanderung. Die Zahl deutscher Beschäftigter sei rückläufig, da mehr von ihnen in Ruhestand gingen als nachkämen. „Wir können den Mehrwert, den Zuwanderer kreieren, nach bestimmten Jobs und Branchen sortieren“, so Gropp. „Dieser Mehrwert würde dann wegfallen.“ Betroffen seien viele Branchen. Der Anteil von Ausländern in der Pflege sei in Sachsen-Anhalt zwar relativ gering. Hoch sei er mit 33 bis 40 Prozent dagegen in der Lebensmittelherstellung, im Baugewerbe, in der Gastronomie und in der Logistik. Zudem würden rund 20 Prozent aller Ärzte aus dem Ausland kommen.Unionsfraktionschef Frei: Rückzug nie ein Thema für MerzBundeskanzler Friedrich Merz hat nach Darstellung von Unionsfraktionschef Thorsten Frei trotz aller Kritik noch nie über einen Rückzug nachgedacht. „Nein“, sagte der CDU-Politiker auf eine entsprechende Frage in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Ein solcher Schritt sei nie ein Thema gewesen, so Frei, der als Kanzleramtschef bis zum Juli die rechte Hand des Kanzlers war. Er wies darauf hin, dass die innen- und außenpolitischen Herausforderungen enorm groß seien. Daran würde sich ja auch nichts ändern, wenn ein anderer vor diesen Aufgaben stehe. Frei räumte ein, dass die Umfragewerte „schrecklich“ seien. Trotzdem sei die CDU nach wie vor die erfolgreichste christdemokratische Partei Europas. Aber die Rahmenbedingungen seien denkbar schwierig. Die zentrale Frage ist aus Sicht von Frei, ob die schwarz-rote Koalition die Kraft hat, im Herbst die geplanten Reformen auf den Weg zu bringen. Die Vorschläge der von der Regierung eingesetzten Rentenkommission bezeichnete er als bahnbrechend, die geplante Reform als ein Jahrhundertprojekt. Es handle sich um einen Kompromiss - nicht nur zwischen politischen Parteien, sondern auch zwischen den Generationen. Klingbeil: Müssen soziale Sicherheitssysteme fit machenDie umstrittene Rentenreform der schwarz-roten Koalition muss nach den Worten von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil bis zum Jahresende stehen. „Wir müssen die sozialen Sicherheitssysteme fit machen, dazu gehört auch eine Rentenreform“, sagte der Vizekanzler im ZDF-„heute journal“ nach dem ersten Tag der Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg. Klar sei aber auch: „Im Detail werden wir diskutieren.“ Es gehe darum, auch Vertrauen zu schaffen gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, betonte der SPD-Chef. Die Vorschläge der Rentenkommission würden umgesetzt, Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) gehe jetzt mit konkreten Gesetzen an die Umsetzung. Vorschläge der Rentenkommission müssten in der Gesetzgebung konkretisiert werden. „Und das Ziel ist, dass wir bis zum Ende des Jahres ein neues Rentensystem haben.“Hubertz: Lege im Herbst Konzept für staatliche Wohnungsbaugesellschaft vorBauministerin Verena Hubertz hat angekündigt, im Herbst ein Konzept für die im Koalitionsausschuss beschlossene neue staatliche Wohnungsbaugesellschaft vorzulegen. Finanzminister Lars Klingbeil und sie hätten die Gründung einer solchen Gesellschaft vorgeschlagen, „die eben mal das große Rad dreht“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag am Rande der Kabinettsklausur in Neuhardenberg.Dabei gehe es nicht um eine neue Behörde oder eine neue Baufirma, sondern darum, beide Welten zusammenzubringen. Es sollten „im großen Stil Aufträge vergeben (werden), die wir dann auch im seriellen Wohnungsbau mit Vorfahrt ausführen“, sagte sie. „Dazu wollen wir im Herbst ein Konzept vorlegen und dann auch schnell in die Umsetzung kommen.“ Um den immer noch schwachen Wohnungsbau in Deutschland anzukurbeln, müsse man einerseits Vorschriften und Normen abbauen, zum anderen aber skalieren. Wie etwa in der Automobilindustrie brauche man eine sogenannte serielle Produktion.Nach nur wenigen Minuten verlässt der Kanzler wieder das Rednerpult.dpaWas mitschwingt: Drei Landtagswahlen im Herbst Die Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin im September sind offiziell kein Thema der Kabinettsklausur. Die Koalitionäre werden sie aber im Hinterkopf haben, wenn sie über ihr Arbeitsprogramm für die nächsten Wochen beraten. Selten wurde Landtagswahlen eine so hohe bundespolitische Bedeutung eingeräumt. Je nach Ausgang könnten sie den Kanzler und CDU-Vorsitzenden Merz, aber auch die SPD-Doppelspitze aus Lars Klingbeil und Bärbel Bas in Bedrängnis bringen. In Sachsen-Anhalt könnte die AfD sogar die absolute Mehrheit der Stimmen erringen und erstmals einen Ministerpräsidenten stellen. Zeit für solche und andere Themen jenseits der Tagesordnung ist am Dienstag bei einem gemeinsamen Abendessen im Schloss.Die Aufstellung: Drei Posten neu besetzt Bei dem Treffen wird sich auch zeigen, wie die Regierung in neuer Zusammensetzung harmoniert. CDU-Chef Merz hatte sein Kabinett im Juli nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn umgebaut und auf drei Posten Änderungen vorgenommen. Die frühere Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ist nun Kanzleramtschefin. Ihr Ministerium wurde vom bisherigen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernommen. Und der frühere Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, hat Patrick Schnieder (CDU) als Verkehrsminister ersetzt. Vor allem die Art und Weise der Ablösung Schnieders sorgte in der CDU für Verärgerung über den Kanzler. Schnieders Nachfolger Bilger hat die Sommerpause genutzt, um sich mit zahlreichen öffentlichen Auftritten einer breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen. Und auch der neue Gesundheitsminister Linnemann hat pünktlich zur Klausur einen ersten Akzent gesetzt. Er sprach sich am Wochenende gegen die geplanten Einsparungen bei den Rentenansprüchen pflegender Angehöriger aus und nannte sie einen „falschen Ansatz“.Der Ort: Auf Meseberg und Borsig folgt NeuhardenbergDie Klausuren der Ampel-Regierung fanden noch auf Schloss Meseberg statt, dem Gästehaus der Bundesregierung nördlich von Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz konnte sich für das Barockgebäude nicht mehr begeistern und entschied sich bei der ersten Klausurtagung seiner „Arbeitsregierung“ im vergangenen Herbst für die nicht ganz so prunkvolle Villa Borsig am Tegeler See am Rande von Berlin. Dieser Ort gilt aber seit einer aus dem Ruder gelaufenen Sitzung des Koalitionsausschusses im April 2026 als das Symbol für Zoff zwischen Union und SPD schlechthin. Also musste jetzt wieder ein neuer Tagungsort her. Das im Stil des preußischen Klassizismus erbaute Schloss Neuhardenberg östlich von Berlin ist heute ein Hotel mit 54 Zimmern, in dem schon öfter politische Tagungen stattgefunden haben - auch zwei Kabinettsklausuren. Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und Vizekanzler Joschka Fischer (Grüne) tagten hier 2003 und 2004 mit dem rot-grünen Kabinett.ImagoFolgen der HitzewelleNeben der hybriden Bedrohung spricht Merz auch den Schutz der Bevölkerung vor der Hitze an. Es werde bei der Klausur darum gehen, sich ein umfassendes Bild der Folgen von Hitze und Dürre zu verschaffen, „und dann möglicherweise in einem Prozess, der sich daran anschließt, entsprechende Schlussfolgerungen zu ziehen“. Bisher hatte die Regierung noch nicht so deutliche Worte zum Klimawandel gefunden. HB Veröffentlicht nach den redaktionellen Standards des Handelsblatts. Mehr Informationen finden Sie in unseren Richtlinien. Mehr zum Thema Unsere Partner Anzeige remind.me Jetziges Strom-/Gaspreistief nutzen, bevor die Preise wieder steigen Anzeige ImmoScout Jetzt kostenlos den Wert deiner Immobilie ermitteln Anzeige IT BOLTWISE Fachmagazin in Deutschland mit Fokus auf Künstliche Intelligenz und Robotik Anzeige Presseportal Direkt hier lesen! Anzeige STELLENMARKT Mit unserem Karriere-Portal den Traumjob finden Anzeige Expertentesten.de Produktvergleich - schnell zum besten Produkt