Kupfer-Aus: Neues Gutachten widerspricht rechtlichen Bedenken

Auftragsgutachten schilderte Zweifel

Neues Auftragsgutachten bezweifelt Zweifel

Juristische Auslegung noch nicht entscheidend

Darf die Europäische Union das schrittweise Abschalten von kupferbasierten Telekommunikationsnetzen per Gesetz vorschreiben? Diese Frage beschäftigt auch Rechtswissenschaftler, als Teil der Diskussion rund um den Digital Networks Act (DNA). Der soll die Regularien für den Telekommunikationsmarkt der Zukunft festzurren. Der Anfang des Jahres vorgestellte Entwurf der Europäischen Kommission sieht unter anderem vor, dass bis Ende 2035 durch die Mitgliedstaaten das regionale Abschalten von kupferleitungsbasierten Telekommunikationsnetzen eingeleitet werden soll. Und zwar dort, wo mindestens 19 von 20 Gebäuden mit Glasfaser erschlossen seien und weitere Kriterien erfüllt sind. Doch darf das per Gesetz überhaupt verlangt werden?