Die Schach-Großmeisterin Judit Polgar hat einer Nominierung als Staatsoberhaupt eine Absage erteilt. Jetzt soll ein ehemaliger Höchstrichter einspringen.
Hat einen neuen Kandidaten gefunden, der jetzt wirklich Staatsoberhaupt werden soll: Peter Magyar
Bernadett Szabo/reuters
kna/taz | In Ungarn hat die neue Regierungspartei Tisza am Samstag den ehemaligen Höchstrichter Andras Baka als nächsten Staatspräsidenten nominiert. Der 73-Jährige gilt als Kritiker der abgewählten Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban, was ihn 2011 auch den Job gekostet haben soll. Die Wahl im Parlament am kommenden Dienstag gilt laut ungarischen Medien als Formalität, da die Tisza-Partei dort nach dem Regierungswechsel im Frühjahr eine Zweidrittelmehrheit hält.
„Dr. Andras Baka hat dem Grundsatz der Gewaltenteilung immer höchste Bedeutung beigemessen und sich stets konsequent für Rechtsstaatlichkeit und richterliche Unabhängigkeit eingesetzt“, schrieb Ungarns Ministerpräsident Peter Magyar am Samstag in Sozialen Medien. Der Lebensweg des früheren Präsidenten des Obersten Gerichtshofs stehe als Vorbild für alle, die sich für einen demokratischen Rechtsstaat und die Verfassung einsetzten. In Zeiten des politischen Umbruchs seien Bakas Erfahrung und Unabhängigkeit von besonderem Wert, so Magyar.











