Die Bundesregierung trifft Vorkehrungen für den Fall einer Rückkehr der Wehrpflicht und bereitet die Grundlagen für einen neuen Zivildienst vor. Das bestätigte das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf Anfrage dieser Zeitung.
Eine Sprecherin des Ministeriums erklärte, dass bereits im vergangenen Winter „an die Verbände, die entweder derzeit in den Freiwilligendiensten BFD, FSJ und FÖJ aktiv sind oder bis 2011 im Zivildienst aktiv waren, sehr grundsätzliche Fragen übermittelt“ worden seien. Ziel sei die „Abschätzung von Möglichkeiten, als Verband im Falle der Wiedereinsetzung einer allgemeinen Wehrpflicht Wehrersatzdienstplätze anzubieten“.
Bei den befragten Organisationen handelt es sich laut Ministerium um folgende 23 Verbände: AEJ, ASB, ASC Göttingen, AWO, BDKJ, BKJ, BUND, Caritas, DFV, DKG, DLRG, DPWV, DRK, DSJ, EngagementGlobal, FÖF e.V., IB, Johanniter, Malteser, Nabu, THW, vidi, ZWSt.
22 Verbände grundsätzlich bereit
Die Befragung ergab, dass „17 der 23 Verbände schon bis 2011 im Zivildienst aktiv waren“. Zudem gaben „22 der 23 Verbände an, dass ihre Infrastrukturen und Einsatzstellen grundsätzlich bereit wären, im Falle einer Reaktivierung einer allgemeinen Wehrpflicht Wehrersatzdienstleistenden ein Angebot zu machen“, so die Sprecherin weiter. Die Sprecherin stellte klar: „Solange wir keine allgemeine Wehrpflicht haben, gibt es auch keinen neuen Zivildienst.“ Sollte die allgemeine Wehrpflicht jedoch wieder eingesetzt werden, „muss die Basis für einen modernen Zivildienst vorbereitet sein. Diese Staatsaufgabe ergibt sich aus dem Grundgesetz.“
