Quelle: dpa Rheinland-Pfalz/Saarland
31. Juli 2026, 4:00 Uhr
«Ich weiß, dass ich fehlbar bin. Ich weiß nicht immer mit letzter Sicherheit, ob ich Recht habe, das Gegenüber weiß es aber auch nicht», sagt Justizminister Martin.
© Helmut Fricke/dpa
Gerade in Zeiten einer auseinanderdriftenden Gesellschaft muss Rechtspolitik nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Justizministers Helmut Martin (CDU) Leitplanken setzen. Früher habe es eine Art nicht groß hinterfragtes Stützkorsett gegeben, einen breiten Konsens bei zentralen Fragen trotz politischer Unterschiede, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Da gab es einen Kitt, der die Gesellschaft zusammengehalten hat.» Das sei nicht mehr so. «Je weniger das so ist, desto mehr Probleme kriegen wir.»
