PfadnavigationHomePolitikDeutschlandWeltplus ArtikelHans-Jürgen Papier„Staatlich lizenzierte Institutionen werden ermächtigt, nach unzulässigen Äußerungen zu fahnden“Stand: 11:37 UhrLesedauer: 9 MinutenHans-Jürgen PapierQuelle: Quirin Leppert/WELTMeldestellen als Gefahr: Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier warnt vor dem Szenario, dass „nicht demokratisch legitimierte Stellen“ über die Zulässigkeit von Meinungen entscheiden. Und er erklärt, warum das Vertrauen ins Verfassungsgericht zurückgeht.
Hans-Jürgen Papier: „Staatlich lizenzierte Institutionen werden ermächtigt, nach unzulässigen Äußerungen zu fahnden“ - WELT
Meldestellen als Gefahr: Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier warnt vor dem Szenario, dass „nicht demokratisch legitimierte Stellen“ über die Zulässigkeit von Meinungen entscheiden. Und er erklärt, warum das Vertrauen ins Verfassungsgericht zurückgeht.
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