Als Reaktion auf den Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day am vergangenen Samstag hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) mehr Geld für Deradikalisierungsprogramme in Aussicht gestellt. Dabei geht es um fünf Millionen Euro für das Förderprogramm „Demokratie leben“, die bisher nicht vorgesehen waren. „Ich könnte mir sehr gut vorstellen, diesen Betrag einzusetzen“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.
Dieses Geld stammt nach Informationen der Süddeutschen Zeitung aus einem Puffer im Topf von „Demokratie leben“, es muss nicht an anderer Stelle eingespart werden. Die Mittel sollen vor allem Ländern und Kommunen zugutekommen. „Der Anschlag beim Berliner CSD zeigt, welche Gefahr vom Islamismus in Deutschland ausgeht“, sagte Prien. Für sie sei dieser Anschlag der Anlass, „bei der Extremismusprävention nachzuschärfen und dabei das Thema Deradikalisierung in den Fokus zu nehmen“, sagte sie. Sie wolle sich dazu auch mit muslimischen Verbänden beraten.
Nach wie vor haben wir die Situation von Minderheiten – auch der queeren Minderheit – im Blick.
Karin Prien
Deradikalisierungprogramme könnten „sehr erfolgreich“ sein, es gebe aber immer auch um die Frage, wie stark die Täter radikalisiert seien. Im Fall von Abdul B. sei das „mutmaßlich nicht die Methode der Wahl“ gewesen.
