Die Waffenruhe und die Verhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten und Iran scheinen am seidenen Faden zu hängen, seit der amerikanische Präsident Donald Trump sie am Mittwoch für beendet erklärt hat. „Wenn Sie mich fragen, ist es vorbei“, sagte er beim NATO-Gipfel in Ankara auf eine Frage nach dem Memorandum, das beide Länder im Juni unterzeichnet hatten. „Um ehrlich zu sein, haben wir viel Zeit mit ihnen verschwendet.“ Er sagte aber, er werde seinen Unterhändlern erlauben, weiter zu verhandeln.Trump schien erbost darüber, dass Iran nach Angaben des Pentagons am Dienstag drei Handelsschiffe in der Straße von Hormus beschossen hatte, darunter einen saudischen Öltanker und einen qatarischen Flüssiggastanker. Er beschimpfte das Regime als „Abschaum“, „Lügner“, „kranke“, „inkompetente“ und „böse Menschen“.Trump deutete an, dass es eine Absprache gegeben habe, wonach beide Seiten sich während der siebentägigen Trauerfeier für das im Krieg getötete Staatsoberhaupt Ali Khamenei zurückhalten wollten. „Wir sagten, ‚geht und macht euren Begräbniskram‘.“ Stattdessen habe das Regime mit Raketen auf Schiffe geschossen. Der amerikanische Präsident schien außerdem ungehalten darüber, dass ein offizieller Trauerredner und Tausende Teilnehmer während der Zeremonien für Khamenei zu seiner, Trumps, Ermordung aufgerufen hatten. Trump äußerte sich martialisch. „Einen Krebs muss man früh rausschneiden“, sagte er.Es fiel auch auf, dass seine Äußerungen in Ankara jener Ansprache ähnelten, die er unmittelbar nach dem Beginn des Krieges im Februar gehalten hatte. Darin hatte er Iran unter anderem vorgeworfen, in den vergangenen Jahrzehnten Tausende amerikanische Soldaten getötet zu haben. Unter anderem damit hatte er den amerikanisch-israelischen Angriff auf Iran am 28. Februar gerechtfertigt. Trump sagte am Mittwoch jedoch nicht, wie die Vereinigten Staaten weiter vorgehen würden. Aus Teheran gab es auf seine Äußerungen zunächst keine Reaktion.Ein Einlenken Teherans in der Meerenge scheint unwahrscheinlichDas „Wall Street Journal“ berichtete unter Berufung auf einen amerikanischen Regierungsbeamten, die Intensität der Angriffe sei über die Scharmützel der vergangenen Wochen deutlich hinausgegangen. Es sei darum gegangen, Iran eine klare Botschaft zu senden. Ein Einlenken Teherans in der Frage der Meerenge erscheint aber vorerst unwahrscheinlich. Zwar erklärte das US-Zentralkommando für die Region (CENTCOM), die Angriffe dienten dazu, Teherans Fähigkeiten zu Angriffen auf Handelsschiffe zu dezimieren. Doch Iran hat in den vergangenen Monaten gezeigt, dass es in der Lage ist, Angriffe zu überstehen und Schäden auszugleichen.So sagte der Regierungsbeamte dem „Wall Street Journal“, das Regime verfüge inzwischen wieder über mehr als die Hälfte der Raketen und Abschussrampen, die es zu Beginn des Krieges im Februar besessen habe. Bei den israelisch-amerikanischen Angriffen waren häufig nur die Eingänge zu den unterirdischen Raketendepots verschüttet worden. Sie wurden wieder freigegraben. Auch die nun angegriffenen Küstengebiete und Inseln waren während des jüngsten Krieges bereits bombardiert worden. Die dabei zerstörten Kapazitäten habe Iran seither ersetzt, etwa durch mobile Radaranlagen, hieß es in dem Bericht.Irans Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf kommentierte die amerikanischen Angriffe mit den Worten: „Die Ära des Schikanierens und der Erpressung ist vorbei. Das führt nirgendwohin. Wir werden uns nicht beugen.“ Die Revolutionsgarde reagierte ihrerseits mit Vergeltungsmaßnahmen. Sie beschoss nach eigenen Angaben US-Militärstützpunkte in Kuwait und Bahrain mit Drohnen und Raketen.USA stellen iranische Ölverkäufe wieder unter SanktionenMindestens ebenso schmerzhaft wie das amerikanische Bombardement war für Iran die Ankündigung des amerikanischen Finanzministeriums, eine Sondergenehmigung für den Verkauf von iranischem Öl zurückzuziehen. Damit unterliegen alle iranischen Ölgeschäfte wieder amerikanischen Sanktionen.Die Aussetzung der Sanktionen war einer der wichtigsten Anreize für Iran, an den Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten über einen Friedensvertrag und über sein Atomprogramm festzuhalten. Bislang hat Teheran aber kaum davon profitiert, weil potentielle Käufer wie Südkorea, Japan und Indien abwarteten, ob die Regelung Bestand habe. Ohne die Sondergenehmigung ist Iran dazu gezwungen, sein Öl größtenteils an kleine chinesische Raffinerien zu verkaufen, die einen hohen Preisabschlag verlangen.Die Tatsache, dass das Memorandum so vage gehalten ist, trägt zu den Spannungen bei. Iran interpretiert das Papier so, dass es ihm vorerst die alleinige Verantwortung für die Wiederherstellung der Schifffahrt in der Straße von Hormus übertrage, was Washington bestreitet. Die iranischen Streitkräfte bekräftigten am Mittwoch, „dass die einzige sichere Passage für Handelsschiffe und Öltanker“ die von Iran deklarierte Route sei. Das US-Militär versucht dagegen, Schiffe entlang der omanischen Küste durch die Meerenge zu navigieren.Die Generäle in Teheran betrachten die Kontrolle über die Seestraße als ihren größten Kriegserfolg, als dauerhaften Hebel zur Abschreckung der Vereinigten Staaten und Israels sowie als Druckmittel in den Verhandlungen mit Washington. Die Tatsache, dass Trump diese am Mittwoch infrage stellte, dürfte das Regime in seiner Einschätzung bestätigen. Teheran hatte Amerika von vornherein vorgeworfen, die Verhandlungen nur nutzen zu wollen, um einen neuen Waffengang gegen Iran vorzubereiten. Die neue Eskalation mit Washington kommt für Teheran in einer sensiblen Phase, da die Trauerzeremonien für Khamenei noch bis Donnerstag andauern und das Regime damit beschäftigt ist, sie als epochales Ereignis zu inszenieren.
Trump stellt Waffenstillstand mit Iran infrage
Nach der jüngsten Eskalation in der Straße von Hormus bezeichnet US-Präsident Trump die Verhandlungen mit Teheran als gescheitert. Wie er weiter vorgehen will, erklärt er nicht.










