Verstoß gegen EU-Grundwerte?: Parteienfamilie der AfD auf EU-Ebene kommt auf den Prüfstand

Quelle: dpa

7. Juli 2026, 12:46 Uhr

Die ESN-Partei ist als europäische politische Partei registriert. (Archivbild)

© Sebastian Kahnert/​dpa

Das Europäische Parlament hat für ein Prüfverfahren gegen die rechtspopulistische Parteienfamilie Europa der souveränen Nationen (ESN) gestimmt. Die zuständige Aufsichtsbehörde soll nun mögliche Verstöße der ESN-Partei, der auch die AfD angehört, gegen EU-Grundwerte prüfen. Eine Mehrheit von 414 Abgeordneten sprach sich dafür aus, 224 dagegen, 18 enthielten sich. Bei Verstößen droht der Verlust des Status als europäische politische Partei und damit von EU-Fördermitteln. Es ist laut der Aufsichtsbehörde das erste Verfahren dieser Art, das sich auf die Einhaltung von Werten bezieht.