China: Die versteckte Botschaft in Xis Rede, die sich an die ganze Welt richtet - WELT

PfadnavigationHomePolitikAuslandChinaDie versteckte Botschaft in Xis Rede, die sich an die ganze Welt richtetStand: 11:27 UhrLesedauer: 5 MinutenFeier zum 105. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas in der Großen Halle des Volkes in PekingQuelle: Huang Jingwen/XinHua/dpaAnlässlich des Jubiläums der Kommunistischen Partei hat Präsident Xi Jinping eine ausführliche Rede über Chinas Rolle in der Welt gehalten. Hinter den vertrauten Formeln verbargen sich gleich mehrere Botschaften, die aufhorchen ließen.Orden für verdiente Parteimitglieder, rote Fahnen, viel Pathos: In der Großen Halle des Volkes in Peking feierte die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) am Mittwoch ihren 105. Gründungstag. Rund 40 Minuten sprach der chinesische Präsident Xi Jinping vor Partei und Militärführung, bevor er selbst mit dem „Orden des 1. Juli“ ausgezeichnet wurde, der höchsten Ehrung, die die KPCh vergibt. Die Rede klang zunächst wie eine von Xis üblichen Ansprachen. Doch hinter den vertrauten Formeln verbarg sich eine deutliche Botschaft, die sich nach innen richtete, aber auch nach außen. Zum Jubiläum schwor er seine Partei auf „stürmische Zeiten“ ein. Xi sprach über den Ausbau der Streitkräfte, mehr Disziplin innerhalb der KPCh – und eine „Wiedervereinigung“ mit der demokratisch regierten Insel Taiwan, die er als „unumstößliche historische Mission“ und „geteilten Wunsch aller Chinesen“ bezeichnete. Der chinesische Präsident beschrieb eine Welt, in der geopolitische Rivalität, vor allem mit den USA – die indes nicht namentlich erwähnt wurden –, zum Dauerzustand geworden ist. Die Einnahme Taiwans erscheint dabei nicht mehr als fernes historisches Ziel, sondern als politische Aufgabe, an deren Verwirklichung die Führung in Peking keinen Zweifel lässt. Offen bleibt lediglich, wann und auf welchem Weg dieses Ziel erreicht werden soll.Lesen Sie auchDer rote Faden in Xis Rede war das Bild einer Welt im Umbruch. China befinde sich in einer Phase, in der sich „strategische Chancen sowie Risiken und Herausforderungen gleichzeitig verdichten“, sagte der Präsident. Er beschrieb keine einzelne Bedrohung, sondern eine neue Epoche, in der Unsicherheit und strategischer Wettbewerb zur Normalität werden. Partei, Staat und Gesellschaft müssten sich dauerhaft auf diese Lage vorbereiten. Bemerkenswert an der Rede ist auch der Zeitpunkt, zu dem Xi sie gehalten hat: Das Jubiläum der KPCh fällt mit dem Beginn des 15. Fünfjahresplans zusammen, der die chinesische Wirtschaftspolitik bis 2030 bestimmen soll. Die Bedingungen sind anspruchsvoll: Das Wachstum hat sich verlangsamt und die Rivalität mit Washington verschärft.Wettbewerb zwischen Großmächten Bereits bei seinem Gespräch mit Donald Trump im Mai hatte Xi die These von der sogenannten Thukydides-Falle erwähnt. Sie besagt, dass der Aufstieg einer neuen Großmacht häufig zu einer Konfrontation mit der bisherigen führt. Xi stellte damals die Frage, ob China und die USA diesem historischen Muster entkommen könnten. Lesen Sie auchIn seiner Jubiläumsrede war das gleiche Bild erkennbar. Der Wettbewerb zwischen Großmächten erscheint nicht mehr als vorübergehende Krise, sondern als strukturelle Realität. Lesen Sie auchTeil dieser Realität ist auch: Dass die amerikanische Aufmerksamkeit sich vorerst stärker auf den Nahen Osten als auf den Indopazifik richtet, ist ein Umstand, den Peking rhetorisch zu nutzen weiß, wenn Xi über einen angeblich schwindenden westlichen Einfluss spricht.Vor diesem Hintergrund wirkt auch der Taiwan-Abschnitt seiner Rede anders als früher. Xi wiederholte zwar die bekannten Formeln von „Wiedervereinigung“, den Kampf gegen „separatistische Kräfte“ und die Abwehr ausländischer Einmischung. Neu ist deren Einbettung: Taiwan wird Teil einer umfassenden Erzählung über eine Welt wachsender geopolitischer Spannungen, in der China seine Kerninteressen auch unter schwierigeren internationalen Bedingungen durchsetzen will.Dazu passt der Ausbau der Volksbefreiungsarmee. Xi forderte, die Modernisierungsziele bis zum hundertjährigen Bestehen der Streitkräfte im Jahr 2027 zu erreichen und den Aufbau einer Weltklasse-Armee zu beschleunigen. Das Datum gilt seit Jahren als wichtiger Meilenstein für die Einsatzfähigkeit der chinesischen Armee, auch mit Blick auf Taiwan. Einen Termin für eine militärische Operation nannte Xi indes nicht.Lesen Sie auchGleichzeitig erlebt die Militärführung die größte Säuberungswelle seit Jahren. Allein in den vergangenen drei Jahren hat China zwei Verteidigungsminister verloren, Li Shangfu und Wei Fenghe. Auch Miao Hua, Leiter der Politischen Arbeitsabteilung der Zentralen Militärkommission, wurde aus dem Amt entfernt. Die einst siebenköpfige Zentrale Militärkommission, das oberste Militärgremium des Landes, ist inzwischen auf Xi selbst und einen einzigen weiteren General geschrumpft. Analysten stellen deshalb offen die Frage, wie einsatzfähig die Armee unter diesen Bedingungen tatsächlich ist. Im Mai erließ die Kommission neue „eiserne Regeln“ für die Erziehung, Führung und Überwachung hochrangiger Militärkader, wie Staatsmedien berichteten. Xi kündigte an, den „entscheidenden, langwierigen und umfassenden Kampf“ gegen Korruption fortzusetzen. Die Formulierung zeigt, dass er die Kampagne nicht als abgeschlossen, sondern als Daueraufgabe versteht. Der chinesische Präsident verfolgt damit zwei Ziele zugleich: Die Armee soll schlagkräftiger werden und der Partei zugleich bedingungslos ergeben sein.Nach der Rede ließ Peking auch gleich Taten folgen. Außenminister Wang Yi telefonierte mit seinem amerikanischen Amtskollegen Marco Rubio. Wang sprach davon, Kooperation auszubauen, Differenzen zu kontrollieren und Risiken gemeinsam zu managen. Zugleich warnte er Washington, in der Taiwan-Frage „äußerste Vorsicht“ walten zu lassen.Lesen Sie auchXis Rede richtete sich nicht nur an die eigene Bevölkerung und die USA, sondern an die ganze Welt. Die Kommunistische Partei, die 1921 mit gut 50 Mitgliedern begann und nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua Ende 2025 bereits mehr als 101 Millionen Mitglieder zählte, wird als Garant für Stabilität in einer zunehmend unruhigen Welt präsentiert.Peking wirbt für das chinesische Entwicklungsmodell als Alternative zum Westen, insbesondere gegenüber Staaten des Globalen Südens. Ihnen will sich Peking als Gegengewicht zu den USA präsentieren.Christina zur Nedden ist China- und Asienkorrespondentin. Seit 2020 berichtet sie im Auftrag von WELT aus Ost- und Südostasien.