Siebeneinhalb Stunden dauerten die Beratungen im Kanzleramt. Und nach SPIEGEL-Informationen gibt es ein Ergebnis: Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben im Ringen um Reformen eine Einigung erzielt.Nach Angaben von Teilnehmern enthält die Einigung auch eine Reform der Einkommensteuer. Mehr Details wollten die Koalitionäre zunächst nicht nennen. Die vier Parteivorsitzenden wollen am Donnerstagmorgen um 9.00 Uhr in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses informieren.
Die Koalitionspartner haben seit Monaten an einem großen Reformpaket gearbeitet, das die sozialen Sicherungssysteme stabilisieren, die Bürger steuerlich entlasten und die stagnierende deutsche Wirtschaft wieder in Schwung bringen soll. Das Treffen im Kanzleramt galt als entscheidende Runde.Die Frage ist: Wie groß ist das Reformpaket geworden, das die Bereiche Steuer, Rente, Gesundheit, Pflege, Arbeitsmarkt und Bürokratieabbau umfassen soll?
Dickster Brocken: die EinkommensteuerErste Schritte waren bereits vor dem Treffen im Kanzleramt erfolgt. Das Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung ist bereits im parlamentarischen Verfahren. Bei der Rentenreform sind sich Union und SPD einig, dass die Vorschläge einer dafür eingesetzten Kommission mit Politikern und Experten eins zu eins umgesetzt werden sollen. Es wird erwartet, dass dafür am Donnerstag ein Zeitplan vorgelegt wird.
