Drei Wochen hatten die rund 183.000 Grünenmitglieder Zeit gehabt, über eine grundlegende Reform der internen Regeln ihrer Partei abzustimmen. Nun steht das Ergebnis der Urabstimmung fest: Alle 17 Änderungspunkte wurden von den Mitgliedern angenommen. Laut Informationen der Partei gingen 15 Änderungen mit einer Zweidrittelmehrheit durch, zwei Punkte wurden mit einfacher Mehrheit angenommen.
Allerdings: An der Abstimmung hatte nur gut ein Drittel der Mitglieder teilgenommen. Wirksam ist die Satzungsänderung dennoch.Ziel der Reformpläne war nach Darstellung der Parteiführung eine Straffung der bei den Grünen oft langwierigen Parteitage – interne Kritiker sehen hingegen basisdemokratische Prinzipien in Gefahr. Zudem fürchten sie zu viel Macht für Parteifunktionäre. Derart weitreichende Entscheidungen müssten auf Bundesparteitagen getroffen werden, fordern sie. Die Urabstimmung fand online oder auf Wunsch als Briefwahl statt.
Nach Angaben der Partei waren 183.099 Mitglieder wahlberechtigt. Gültige 63.068 Stimmen waren es online, das sind rund 34,68 Prozent. Neben dem Onlinevotum hatten sich in einer sehr geringeren Zahl auch Briefwähler am Votum beteiligt.
Dass alle Punkte angenommen wurden, gilt als Erfolg für die Grünenvorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak sowie der bisherigen Bundesgeschäftsführerin Pegah Edalatian.
