Wenn das Bundeskabinett an diesem Mittwoch erneut im Berliner Bendlerblock zusammenkommt, ist das vor allem ein Symbol. Im zweiten Jahr in Folge empfängt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die übrigen Ressortchefs am Sitz seines Ministeriums – zuvor war das 1992 unter Helmut Kohl auf der Bonner Hardthöhe der Fall. Die Botschaft soll klar sein: Die Bundesregierung nimmt Sicherheitspolitik ernst.Auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte wird erwartet. Im Mittelpunkt steht ein Gesetzentwurf zum Ausbau der Bundeswehr-Reserve; außerdem bereitet sich das Kabinett auf den Nato-Gipfel Anfang Juli in Ankara vor. Doch das Signal der Geschlossenheit, das der Tagungsort aussenden soll, kontrastiert scharf mit der tatsächlichen Bilanz der vergangenen Monate.
Kampfjets gestrichen, Fregatten gestoppt
Wer diese Bilanz nüchtern betrachtet, findet eine bemerkenswerte Aneinanderreihung von Kostenexplosionen, Verzögerungen und gescheiterten Projekten. Besonders schmerzhaft ist das Ende des deutsch-französischen Kampfjet-Programms FCAS. Das Vorhaben, das als Rückgrat der europäischen Luftverteidigung der Zukunft gedacht war, wurde eingestellt – nachdem bereits mehrere hundert Millionen Euro in die Entwicklung geflossen waren.
