EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine Einigung zwischen den USA und Iran begrüßt und eine sofortige Wiederöffnung der Straße von Hormus gefordert. »Die Freiheit der Schifffahrt muss ohne Durchfahrtsgebühren wiederhergestellt werden«, schrieb die deutsche Politikerin in den sozialen Netzwerken.
Die EU wird nach Angaben von der Leyens nicht ohne konkrete Gegenleistungen Sanktionen gegen Iran lockern. »Das Grundprinzip von Sanktionen ist, dass wir echte Veränderungen vor Ort sehen müssen, bevor wir über ihre Aufhebung nachdenken können«, sagte sie kurz vor dem Beginn des G7-Treffens in Évian-les-Bains in Frankreich.Von der Leyen erklärte allerdings, dass die EU wegen Menschenrechtsverletzungen und wegen der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen Sanktionen gegen Iran verhängt habe. Demnach könnten Wirtschaftssanktionen wegen iranischer Nuklearaktivitäten unabhängig von den Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen aufgehoben werden.
Merz kündigte vor seinem Abflug zum G7-Gipfel im französischen Évian Gespräche mit Partnerländern über eine mögliche Militärmission in der Straße von Hormus an, auch mit US-Präsident Donald Trump. Der Kanzler bekräftigte, die Straße von Hormus müsse »dauerhaft und uneingeschränkt für die freie Schifffahrt geöffnet werden.«Merz hatte US-Präsident Trump zugesagt, dass sich Deutschland an einer Schutzmission vor Iran beteiligen werde. Zwei Schiffe der Bundeswehr warten auf ihren Einsatz. Aber noch sind nicht alle Bedingungen dafür erfüllt. (Mehr dazu lesen Sie hier ).
