Ein 55-jähriger Feuerwehrmann Ray Lange aus Taucha bei Leipzig ist freigesprochen. Das Amtsgericht Eilenburg hob am Dienstag den Bußgeldbescheid auf, den die Stadt Taucha gegen ihn verhängt hatte. Der Mann war auf einer Einsatzfahrt geblitzt worden – zahlen oder den Führerschein abgeben muss er nach dem Urteil nicht.
Zwei Gründe für den Freispruch
Richter Peter Gottschaldt stützte die Entscheidung auf zwei Punkte. Erstens sei die verkehrsrechtliche Anordnung für die Tempo-30-Zone nicht rechtens gewesen. Damit fehlte dem Tempolimit, das der Blitzer überwachte, die rechtliche Grundlage. Eine solche Zone muss die zuständige Behörde ordnungsgemäß anordnen. Fehlt diese Grundlage, lässt sich ein Tempoverstoß dort nicht ahnden. Zweitens habe Lange die Sonderrechte für Einsatzfahrzeuge zu Recht in Anspruch genommen. Er sei zu einer Brandmeldung unterwegs gewesen. In einem solchen Fall sei die schnellere Fahrt eindeutig gedeckt, so Gottschaldt.
Geblitzt auf dem Weg zum Einsatz
Der Fall reicht zurück bis Anfang Mai 2025. Lange fuhr mit einem Fahrzeug der Feuerwehr zu einer Brandmeldung. Im Bereich einer Baustelle löste ein Blitzer aus. Die Stadt Taucha verhängte daraufhin ein Bußgeld von 369 Euro und ein einmonatiges Fahrverbot. Er nahm das nicht hin und legte Widerspruch ein. So kam der Streit vor das Amtsgericht Eilenburg.
