Wer auf TikTok, Instagram oder X scrollt, sieht keinen neutralen Ausschnitt der Wirklichkeit. Jeder Feed ist eine Auswahl. Algorithmen entscheiden, ob ein Katzenvideo, ein Kommentar, ein Lokalbericht oder ein politischer Aufreger oben landet. Genau diese Auswahl wollen Medienpolitiker und Landesmedienanstalten nun stärker regulieren: Verlässliche journalistische Informationen sollen auf großen Plattformen leichter sichtbar werden.Was nach Schutz der demokratischen Öffentlichkeit klingt, berührt einen heiklen Punkt. Denn sobald der Staat Regeln dafür setzt, welche Medieninhalte in Feeds bevorzugt auftauchen sollen, stellt sich die Frage: Wer entscheidet, was verlässlich ist, und wer verliert im Gegenzug Sichtbarkeit? Verleger und Journalistenverbände warnen deshalb vor einer staatlich beeinflussten Auswahl publizistischer Inhalte.
Verleger wollen gleiche Chancen für alle
Hintergrund sind Überlegungen zur Weiterentwicklung der sogenannten Public-Value-Regulierung im geplanten „Digitale Medien-Staatsvertrag“. Public Value meint im Medienrecht bisher Angebote, die nach Einschätzung des Gesetzgebers oder der Landesmedienanstalten in besonderem Maß zur Meinungs- und Angebotsvielfalt beitragen. Solche Angebote müssen bereits heute auf bestimmten Benutzeroberflächen leichter auffindbar sein, etwa auf Smart-TVs oder in App-Umgebungen. Bislang bezieht sich diese Regelung aber auf ganze Angebote, nicht auf einzelne Artikel, Videos oder Posts.
