Nach der Pfizergate-Affäre um geheime Impfstoffdeals per SMS sieht sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erneut scharfer Kritik wegen ihres Umgangs mit digitaler Kommunikation ausgesetzt. Die Europäische Bürgerbeauftragte Teresa Anjinho hat eine offizielle Rüge gegen die Brüsseler Regierungsinstitution ausgesprochen und einen gravierenden „Missstand in der Verwaltungstätigkeit“ festgestellt. Grund: Von der Leyen und weitere hochrangige Kommissionsmitglieder nutzen systematisch Funktionen zur automatischen Löschung von Nachrichten auf verschlüsselten Messengern wie Signal. Politisch brisante Absprachen verschwinden so – offenbar bewusst – im digitalen Nirwana.
Auslöser der Untersuchung war der Antrag eines Journalisten Anfang 2024, der Einsicht in eine Handy-Nachricht verlangte. Es drehte sich um eine Mitteilung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an von der Leyen, in der es um das umstrittene Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten ging. Als die Kommission mit Verzögerung endlich antwortete, lautete die lapidare Begründung für die Verweigerung: Die Message existiere nicht mehr, da auf dem Smartphone der Präsidentin Auto-Delete („Disappearing Messages“) standardmäßig aktiviert sei. Das automatische Löschen erfolge, um Speicherplatz auf dem Gerät zu sparen.
