PfadnavigationHomePolitikDeutschlandAltkanzlerinMerkel sieht „erfreulichen Fortschritt“ bei Migrationspolitik – und eigene Schuld am AfD-AufstiegStand: 13:57 UhrLesedauer: 3 MinutenAngela Merkel (CDU), ehemalige BundeskanzlerinQuelle: Kay Nietfeld/dpaFür Angela Merkel läuft es in der europäischen Migrationspolitik heute besser als zu der Zeit ihrer Kanzlerschaft. Dass ihre Entscheidungen mit zum Aufstieg der AfD geführt haben, sieht sie heute ein.Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Ablehnung von Grenzkontrollen bekräftigt und sich erfreut gezeigt, dass die europäische Migrationspolitik besser verlaufe als zu ihrer Zeit. Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAZ) sagte sie zu den von der Regierung Merz eingeführten Grenzkontrollen: „Ich habe, das ist ja bekannt, diese Entscheidung nie unterstützt. Mein Verständnis der rechtlichen Möglichkeiten innerhalb des Schengenraums war immer anders.“Zustimmend kommentierte Merkel die migrationspolitischen Entwicklungen in der EU: „Den eigentlichen und sehr erfreulichen Fortschritt sehe ich darin, dass man in der europäischen Zusammenarbeit sehr viel besser vorangekommen ist als zu meiner Zeit. Das hätte ich mir damals auch gewünscht.“ Lesen Sie auchDamit seien „längst nicht alle Probleme“ bewältigt, aber die europäischen Fortschritte seien unübersehbar. „Und die europäischen Entscheidungen halte ich für viel wesentlicher als die Entscheidungen zum Vorgehen an der nationalen Grenze.“„Meine Entscheidung mit dazu geführt, dass Umfragewerte für AfD gestiegen sind“Auf die Frage, ob ihre Flüchtlingspolitik die AfD habe erstarken lassen, antwortete Merkel: „Die AfD ist entstanden vor dem Hintergrund meiner Politik in der Eurokrise.“ Bei der Bundestagswahl 2013 sei die AfD gleichwohl knapp nicht in den Bundestag gekommen „und war dann auf dem absteigenden Ast“. In der Folge sei die Partei auch aus den 2014 begonnenen Pegida-Demonstrationen in Ostdeutschland gespeist worden. „Das war vor meiner Entscheidung, im September 2015 nicht den untauglichen Versuch zu unternehmen, die vielen Flüchtlinge an der österreichisch-deutschen Grenze abzuweisen, womöglich noch mit Gewalt“, sagte die Ex-Kanzlerin. „Aber natürlich hat meine Entscheidung mit dazu geführt, dass die Umfragewerte für die AfD wieder gestiegen sind.“Bitte um Geduld mit MerzMerkel warb um mehr Geduld mit der Regierung ihres Nachfolgers Friedrich Merz (beide CDU). „Diese Regierung ist vor gut einem Jahr ins Amt gekommen. Sie hat Haushalte beschlossen, fundamentale Entscheidungen getroffen, was die Verteidigungsausgaben und was die Infrastruktur anbelangt“, sagte Merkel. Es sei also nicht richtig, dass in den vergangenen Monaten nichts passiert sei.Sie traue der Regierung auch weitere Reformen zu. „Ich nenne nur mal das Beispiel der Gesundheitsreform. Da verläuft die Diskussion nach meiner Beobachtung gut“, sagte die ehemalige Kanzlerin. Die Bundesregierung erkläre jeden Tag selbst, dass sie noch viele Aufgaben zu lösen habe. Politik sei ein immerwährender Prozess, so die CDU-Politikerin.Lesen Sie auchZugleich warnte sie davor, zu hohe Erwartungen zu wecken. Schon zu ihrer Zeit sei die politische Debatte vor allem durch die sozialen Medien hektischer geworden. „Gerade in einer solchen Stimmung ist es ein Fehler, Erwartungen zu wecken, die sich nicht erfüllen. Diesen Fehler habe ich selbst auch schon gemacht“, sagte Merkel.Angesprochen auf die Klage von Bundeskanzler Merz, dass kein Kanzler vor ihm solche Anfeindungen in den sozialen Medien habe ertragen müssen, sagte Merkel: „Ich habe mich immer an Helmut Kohl orientiert. Der hat gesagt, dass ihn keiner gezwungen hat, diese Arbeit zu machen.“KNA/coh
Angela Merkel sieht „erfreulichen Fortschritt“ bei Migrationspolitik – und eigene Schuld am AfD-Aufstieg - WELT
Für Angela Merkel läuft es in der europäischen Migrationspolitik heute besser als zu der Zeit ihrer Kanzlerschaft. Dass ihre Entscheidungen mit zum Aufstieg der AfD geführt haben, sieht sie heute ein.






