Immer wieder versuchten es die Abgeordneten. Doch egal, was sie Sarah Wedl-Wilson fragten: Die frühere Berliner Kultursenatorin beantwortete keine Fragen. Sie mache von ihrem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch, sagte sie am Freitag im Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Vergabe von Fördermitteln gegen Antisemitismus.Die parteilose 56-Jährige war im Mai vergangenen Jahres auf den Rücktritt von Joe Chialo (CDU) gefolgt und selbst im April dieses Jahres zurückgetreten – im Zuge der sogenannten Fördermittelaffäre.Zuvor hatte der Landesrechnungshof die Förderung von 13 Projekten zur Antisemitismusbekämpfung als „evident rechtswidrig“ bewertet. Unter anderem seien Projekte nicht richtig überprüft worden. Wedl-Wilson hatte die fraglichen Förderbescheide über insgesamt 2,6 Millionen Euro freigegeben.
Die Ex-Senatorin, die in Begleitung eines Anwalts im Untersuchungsausschuss erschien, verlas eine vorbereitete Erklärung: „Antisemitismus muss intensiv bekämpft werden. Das gilt insbesondere für Berlin, wo antisemitische Übergriffe alltäglich geworden sind“, sagte sie. „Es ist mehr als unerträglich, wenn jüdische Mitbürger in Berlin wieder Angst haben müssen, auf die Straße zu gehen.“ Deshalb sei der Beschluss des Abgeordnetenhauses finanzielle Mittel in Millionenhöhe zur Bekämpfung des Antisemitismus in der Sache richtig. Aus heutiger Sicht betrachtet, sei Umsetzung der Entscheidung kritikwürdig, räumte sie ein.
