Behörden sollen ihre Prozessoren vorrangig bei EU-Start-ups bestellen. Außerdem sollen die umweltrechtlichen Genehmigungen für Chipfabriken flotter ausgestellt werden. Mit diesen Maßnahmen möchte die EU-Kommission die Halbleiterproduktion in der Union unterstützen, berichtet Reuters. Ein zweites Chips-Gesetz ist in Arbeit.
Aus strategischen Gründen möchte die Europäische Union ihren Weltmarktanteil an der Halbleiterproduktion bis 2030 von zehn auf 20 Prozent verdoppeln. Dazu ist am 21. September 2023 die als „Chips-Gesetz” bekannte EU-Verordnung 2021/694 in Kraft getreten. Milliarden stehen bereits für Förderungen für Forschung, Entwicklung und Herstellung, aber auch für Start-ups, Scale-ups und Fortschritte in der Lieferkette. Die Verordnung hat die in sie gesetzten Erwartungen noch nicht erfüllt, beispielsweise sind mehrere Großprojekte trotz zugesagter Milliardensubventionen wieder abgesagt worden.
Die Verordnung hat aber auch noch nicht viel Zeit gehabt, zu wirken. Weil diese drängt, ist nun ein zweites Chips-Gesetz in Vorbereitung bereitet die EU-Kommission weitere Maßnahmen vor. Die für Digitales zuständige Kommissarin Henna Virkkunen arbeitet entsprechende Vorschläge aus und möchte sie am 3. Juni präsentieren.
