Die Europäische Kommission hat eine eingehende Untersuchung zur Übernahme der Muttergesellschaft von Media Markt und Saturn durch den chinesischen Konzern JD.com eingeleitet. Die Vorprüfung habe ergeben, dass „JD.com möglicherweise drittstaatliche Subventionen erhalten hat, die den EU-Binnenmarkt verzerren“, teilte die Kommission am Donnerstag mit. Das könnten Steueranreize, günstige Finanzierungen und Zuschüsse durch Akteure sein, „die möglicherweise der Volksrepublik China zuzurechnen“ seien. Die Kommission äußerte Bedenken, dass diese mutmaßlichen Subventionen dem chinesischen Konzern bei den Übernahmeverhandlungen wettbewerbsverzerrende Vorteile verschafft haben könnten.
90 Tage Zeit für die Prüfung
Die Kommission hat jetzt 90 Tage Zeit für die Untersuchung, ob es JD.com wegen mutmaßlicher Subventionen einen überhöhtes Gebot für Ceconomy abgeben konnte. Es werde darüber hinaus geprüft, ob die geplante Übernahme negative Auswirkungen auf den europäischen Binnenmarkt haben könnte, heißt es in der Mitteilung der Kommission.
Grundlage der Ermittlungen ist eine Verordnung über drittstaatliche Subventionen, die seit dem 12. Juli 2023 gilt. Die erlaubt Brüssel, gegen Verzerrungen des Wettbewerbs vorzugehen, die durch Subventionen verursacht werden. Bis zum 2. Oktober kann die Kommission nun Vorgaben für die Übernahme machen, um eine Wettbewerbsverfälschung zu beseitigen, die Übernahme untersagen oder aber keine Einwände erheben.
