Spahn zu Abgeordneten-Diäten
Verzicht auf mehr Geld - gekoppelt an Gesundheitsreform
Stand: 19.05.2026 • 18:43 Uhr
Inzwischen sind alle Bundestagsfraktionen bereit, auf höhere Diäten zu verzichten. Unionsfraktionschef Spahn will die Abstimmung darüber mit jener zur Gesundheitsreform koppeln. Die Linksfraktion vermutet einen "Deal".
Unionsfraktionschef Jens Spahn will den geplanten Verzicht auf die Erhöhung der Abgeordnetendiäten mit Beschlüssen zur Reform der Krankenversicherung koppeln. "Wenn wir den Bürgerinnen und Bürgern Reformen und Belastungen zumuten, sollte auch Politik zeigen, dass sie ihren Teil beiträgt", sagte der CDU-Politiker vor einer Sitzung der Unionsabgeordneten im Bundestag.
