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Benjamin Netanjahu droht der Verlust der Machtbasis: Seine Koalition macht den Weg für vorgezogene Neuwahlen frei. Die Opposition formiert sich bereits – mit einem Bündnis, das den Langzeitpremier erstmals ernsthaft gefährden könnte.
In Israel dürfte es ab Ende August zu einer vorgezogenen Parlamentswahl kommen: Die Regierungskoalition ebnete den Weg dafür durch einen Antrag auf Auflösung des Parlaments. „Die 25. Knesset wird vor Ablauf ihrer Amtszeit aufgelöst“, erklärte die rechte Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu am Mittwoch. Sie kam damit mehreren Oppositionsparteien zuvor. Der Schritt erfolgte angesichts eines sich abzeichnenden möglichen Bruchs der Regierungskoalition.
Der Gesetzentwurf zur Auflösung der Knesset wurde von der Likud-Partei veröffentlicht und von den Vorsitzenden der sechs Fraktionen unterzeichnet, die gemeinsam die Mehrheit im Parlament bilden. Israelischen Medienberichten zufolge könnte der Gesetzentwurf am 20. Mai zur Abstimmung gebracht werden. Dies gilt als reine Formsache.
