Der nepalesische Ministerpräsident Khadga Prasad Oli hat nach Protesten seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Er wolle mit seinem Rücktritt den Weg für eine politische Lösung für die aktuelle Situation im Land frei machen, teilte er mit. Zehntausende hatten in den vergangenen Tagen gegen die Entscheidung der Regierung protestiert, die meisten sozialen Medien zu blockieren, darunter Facebook, X und Youtube.
Zudem forderten die Demonstranten Olis Rücktritt. Dabei kam es zu Ausschreitungen und Auseinandersetzungen mit der Polizei, bei denen mindestens 19 Menschen ums Leben kamen. Mindestens 145 wurden verletzt, darunter etwa 30 Polizisten. Die Demonstranten drangen bis auf das Parlamentsgelände vor, die Polizei eröffnete daraufhin das Feuer. Am Dienstagmorgen steckten Protestierende die Häuser mehrerer Spitzenpolitiker in Brand, darunter befindet sich auch das Anwesen des am Montag zurückgetretenen Innenministers Ramesh Lekhak.
Am Montag drangen die Demonstranten bis auf das Parlamentsgelände vor. Bei Auseinandersetzungen mit der Polizei kamen mindestens 19 Menschen ums Leben.
(Foto: Adnan Abidi/REUTERS)
Mit den Einschränkungen der Plattformen wollte die Regierung nach eigenen Angaben sicherstellen, dass soziale Medien „ordnungsgemäß verwaltet werden, verantwortlich und rechenschaftspflichtig sind“. Die Demonstranten hingegen sahen darin ein Instrument für Zensur. Nach den heftigen Protesten hatte die nepalesische Regierung das bereits beschlossene Gesetz wieder zurückgezogen. Oli war erst seit Juli vergangenen Jahres im Amt. Zuvor war er bereits von 2018 bis 2021 Ministerpräsident.
