Was heute wichtig warVon der Leyen übersteht Misstrauensvotum im Europaparlament. Der von rechten Abgeordneten eingebrachte Antrag erhielt nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das Misstrauensvotum somit überstanden. Das Votum zeigt jedoch die Spannungen im Europäischen Parlament, insbesondere zwischen proeuropäischen Kräften und wachsenden rechtspopulistischen Strömungen. Zum Artikel (SZ Plus)MEINUNG: Von der Leyen darf sich nicht zurücklehnen (SZ Plus)Bundestag beschließt Einsetzung von Corona-Enquetekommission. Das Gremium soll die Corona-Pandemie aufarbeiten und bis Mitte 2027 einen Bericht erarbeiten. Die Berufung der Kommission beschloss der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken. In der AfD-Fraktion gab es sowohl Nein-Stimmen als auch Enthaltungen. Beleuchtet werden soll eine Reihe von Aspekten, darunter der rechtliche Rahmen, Impfungen und das Beschaffen von Schutzausrüstung wie Masken und Tests. Zum Newsblog zur BundespolitikUkraine-Wiederaufbaukonferenz tagt in Rom. Trotz anhaltender Kämpfe bereiten sich westliche Länder und Unternehmen bereits auf den Wiederaufbau der Ukraine vor. Bei einer Konferenz in Rom werden neue Milliardenhilfen zugesagt. Das Geld soll insbesondere in die Reparatur und den Neubau von Energieanlagen fließen, aber auch in Industriebetriebe und digitale Rechenzentren. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz wirbt für langfristiges Engagement. Zum Artikel (SZ Plus)MEINUNG: Jetzt muss Trump zeigen, wie ernst sein Ärger über Putin ist (SZ Plus)Zum Liveblog: Ukraine will mindestens 850 Milliarden Euro für den WiederaufbauWegweisendes Gerichtsurteil gibt Contergan-Opfern neue Hoffnung. auf Entschädigung Ein Schlafmittel hat in der frühen Bundesrepublik Tausende Fehlbildungen verursacht. Viele Betroffene warten bis heute auf Entschädigung. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht ein wegweisendes Urteil für Contergan-Geschädigte gefällt, das ihre Chancen auf Anerkennung und Entschädigung erhöht. Zum ArtikelMEINUNG: Nach diesem Urteil muss sich der Umgang mit Contergan-Geschädigten endlich ändern (SZ Plus)Österreichs Justizministerin Sporrer entmachtet sich selbst. In Österreich gilt das Rechtswesen als anfällig für politische Einflussnahme, darauf deuten mehrere Gutachten hin. Justizministerin Anna Sporrer hat der Regierungskoalition daher einen Plan vorgelegt, um das zu ändern. Sie plant, ein unabhängiges Gremium als neue Weisungsspitze bei bestimmten staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen einzusetzen. Dies soll die Möglichkeit politischer Einflussnahme auf die Justiz reduzieren. Zum Artikel (SZ Plus)Weitere wichtige ThemenGesundheit: UN-Behörde befürchtet vier Millionen mehr Aids-Tote durch US-KürzungenWirecard-Prozess: Hauptangeklagter Braun verliert nach Aussagen des Insolvenzverwalters die Kontrolle (SZ Plus)Deutsche Bahn: Bahn will Generalsanierung bis 2036 strecken
News am Abend - Nachrichten vom 10. Juli 2025
News aktuell: Misstrauensvotum gegen von der Leyen, Corona-Enquetekommission, Ukraine-Wiederaufbaukonferenz
















