EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das gegen sie angestoßene Misstrauensvotum im Europäischen Parlament überstanden. Bei der Abstimmung in Straßburg votierten 175 der Abgeordneten für den Vorstoß aus dem rechten Lager. 360 lehnten ihn ab, 18 enthielten sich. Hintergrund des Misstrauensvotums war ein Streit über SMS-Nachrichten in der Corona-Krise.
Dass von der Leyen die Abstimmung überstehen würde, war zu erwarten. Der Antrag war von einem rechten rumänischen Abgeordneten initiiert worden. Er wirft von der Leyen und ihrem Team mit Blick auf die Corona-Politik Intransparenz und Missmanagement vor. Für eine Abwahl wären zwei Drittel der Stimmen nötig gewesen – und über die verfügen die Rechten im Parlament nicht.
Dennoch war das Votum für von der Leyen nicht ohne Risiko. Die Sozialdemokraten drohten noch bis Mittwochabend, im Verbund mit den Liberalen, sich der Stimme zu enthalten. Sie werfen der Kommissionspräsidentin vor, sich dem Rechtsruck im Parlament zu beugen.
Es war das erste Mal seit 2014, dass sich ein Kommissionschef einem solchen Votum unterziehen musste.
