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Bühl bleibt Fraktionschef der CDU im Landtag

Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion setzt auf bewährtes Personal: Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Andreas Bühl wiedergewählt. Der 39-Jährige aus Ilmenau erhielt nach Angaben der Fraktion bei der turnusmäßigen Vorstandswahl alle 21 abgegebenen Stimmen. Bühl leitet die Fraktion seit der Landtagswahl 2024 und gehört dem Parlament in Erfurt seit 2014 an. Auch bei seinen Stellvertretern und der parlamentarischen Geschäftsführerin Ulrike Jary setzte die Fraktion auf Kontinuität. Die CDU stellt mit 23 Abgeordneten nach der AfD die zweitgrößte Fraktion im Landtag.Die CDU und die gesamte Regierungskoalition stehen am kommenden Freitag vor einer Herausforderung: Die AfD-Fraktion hat einen Misstrauensantrag gegen CDU-Regierungschef Mario Voigt gestellt. Der Landtag kann einem Ministerpräsidenten nach der Verfassung nur das Vertrauen entziehen, indem er einen anderen Abgeordneten zum Ministerpräsidenten wählt. Antreten für das Amt will AfD-Fraktionschef Björn Höcke. Die Koalition werde ein Zeichen setzen, dass sie zusammenstehe und hinter ihrem Ministerpräsidenten, sagte Bühl. Es sei illusorisch, dass Höcke die nötigen 45 Stimmen erhalte. Bühl und Jary müssen Mehrheiten organisieren Als stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende bestätigt wurden mit Wahlergebnissen zwischen 80 und 95 Prozent Christoph Zippel, Jonas Urbach und Martin Henkel. Bühl bezeichnete die Wiederwahl des Vorstandes wenige Tage nach der Wiederwahl von Voigt zum CDU-Landeschef als „Zeichen für Geschlossenheit, Stabilität und gegenseitiges Vertrauen“. Aufgabe von Bühl und Jary ist es, im Landtag Mehrheiten für Anträge und Gesetzentwürfe der Koalitionsregierung von CDU, BSW und SPD zu organisieren. Die Koalition verfügt im Landtag über keine eigene Mehrheit. Das Patt von 44 Sitzen der Koalition und 44 Sitzen der Opposition muss durch Kompromisse mit der Linke-Fraktion aufgelöst werden.© dpa-infocom, dpa:260826-930-585404/1

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