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Einigung über Zukunft des RAW-Geländes erzielt

Berlin (dpa/bb) - Für die Zukunft des RAW-Geländes in Berlin-Friedrichshain gibt es nach jahrelangem Streit eine Einigung. Um den Erhalt der dutzenden Clubs, Kneipen, Ateliers sowie Sport- und Kulturangebote zu sichern, soll ein Generalmieter für 30 Jahre ein Mietverhältnis mit der Eigentümerin eingehen, wie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mitteilte. Darauf hätten sich Senatsveraltung, Bezirk und die Eigentümerin, die Kurth-Gruppe, geeinigt. Zudem sollen auf dem Areal Wohnungen gebaut werden, wie es in der Mitteilung weiter heißt.Untermietverträge mit GeneralmieterDie Kultur- und Freizeiteinrichtungen würden Untermietverträge mit dem Generalmieter abschließen, hieß es. Der Bestandsschutz der Einrichtungen soll damit gesichert werden. Die Eigentümerin kann einzelnen Clubs oder anderen Angeboten dadurch nicht mehr direkt kündigen. Ein Generalmieter mietet ein Objekt vom Eigentümer, nutzt das Objekt aber nicht selbst, sondern vermietet es weiter. Er ist damit der Vertragspartner des Eigentümers, während die Untermieter ihre Verträge mit dem Generalmieter schließen.Vorübergehend übernimmt der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Rolle des Zwischenmieters. Der Interimsmietvertrag soll ab September 2026 in Kraft treten und für zwei Jahre gelten. Bei Bedarf könne der Mietvertrag um ein weiteres Jahr verlängert werden. Wer danach für 30 Jahre Generalmieter werde, sei noch unklar. Rund 300 Mietwohnungen sollen gebaut werdenDarüber hinaus gab es eine Einigung in einer zentralen Streitfrage: Auf dem Areal sollen Wohnungen entstehen. Geplant seien etwa 300 Mietwohnungen, 30 Prozent davon seien als Sozialwohnungen vorgesehen, wie Martin Pallgen, Sprecher der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, der Deutsche Presse-Agentur sagte. Sobald der Bebauungsplan festgesetzt wird, endet laut Mitteilung der Zwischenmietvertrag mit dem Bezirk. Beschlossen ist die Einigung auf den Interimsvertrag noch nicht. Zunächst müssen der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg darüber abstimmen. Der Hauptausschuss tagt am 2. September, die BVV soll voraussichtlich am 9. September tagen.Auf der ehemaligen Industriebrache, dem früheren Reichsbahnausbesserungswerk (RAW), sind in teils baufällig anmutenden Hallen und Gebäuden Dutzende Clubs, Kneipen, Ateliers sowie Sport- und Kulturangebote zu Hause. Im Juni hatte der private Eigentümer die Verhandlungen mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und dem Senat über die planungsrechtliche Entwicklung überraschend für gescheitert erklärt. Einer der zentralen Streitfragen war, wann und wie viele Wohnungen auf Teilen des Geländes nahe der Warschauer Straße und der Spree gebaut werden sollen.© dpa-infocom, dpa:260811-930-515718/1

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