Friedrich Merz nennt die Gewalt im Westjordanland beispiellos. Glaubwürdig ist das nur, wenn Deutschland ein Einfuhrverbot der EU für Produkte aus den besetzten Gebieten nicht länger blockiert. Jetzt gibt es eine neue Chance.

Friedrich Merz nennt die Gewalt im Westjordanland beispiellos. Glaubwürdig ist das nur, wenn Deutschland ein Einfuhrverbot der EU für Produkte aus den besetzten Gebieten nicht…

Optionen für mögliche Einfuhrverbote für Waren aus israelischen Siedlungen im Westjordanland spalten die EU. Kommt es zu einem Streit um juristische Fragen?

Wahrscheinlich bringt es nicht viel. Trotzdem ist es richtig, ein Importverbot zu verhängen. Alles andere wäre unglaubwürdig. Ein Kommentar.

Mehrere EU-Staaten fordern ein Importverbot für Waren aus israelischen Siedlungen. Deutschland zeigt sich skeptisch, die EU-Außenbeauftragte sieht dennoch einen Weg.

Optionen für mögliche Einfuhrverbote für Waren aus israelischen Siedlungen im Westjordanland spalten die EU. Kommt es zu einem Streit um juristische Fragen?

Eine Mehrheit der EU-Staaten will ein Importverbot für Produkte aus jüdischen Siedlungen im Westjordanland. Aber das heisst noch längst nicht, dass die Massnahme auch kommt.