Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Debatte um Parteiverbot“. Lesen Sie jetzt „SPD-Fraktion sieht Rückenwind für AfD-Verbotsantrag“.

In die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren kommt mit neuen Argumenten wieder Bewegung. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Ein Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ will Klarheit über die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens schaffen. Doch politische Missbilligung allein begründet…

Potsdam (dpa/bb) - Ein Gutachten gibt einem möglichen AfD-Verbotsantrag aus Sicht der Brandenburger SPD-Landtagsfraktion einen neuen Schub. „Wir sehen dieses Gutachten nochmal als…

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Debatte um Parteiverbot“. Lesen Sie jetzt „SPD-Fraktion sieht Rückenwind für AfD-Verbotsantrag“.

Ein Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die Chancen für einen Antrag für ein AfD-Verbot gut stehen. Die Brandenburger SPD-Fraktion reagiert darauf.

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Debatte um Parteiverbot“. Lesen Sie jetzt „Brandenburgs Landtagspräsidentin sieht AfD-Verbot skeptisch“.

Ein AfD-Verbotsverfahren ist umstritten. Die Brandenburger SPD unterstützt die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Landtagspräsidentin Liedtke zeigt sich kritisch bei dem Thema.