HomeAI · summaries
Storia in 2 fonti
„Lackaffen“-Debatte: CDU will Straftat Politikerbeleidigung abschaffen – SPD-Politikerin spricht von der „falschen Zeit“ - WELT
Der Streit um den sogenannten Politikerbeleidigungs-Paragrafen spitzt sich zu. Ausgelöst durch aktuelle Gerichtsentscheidungen fordert die Union eine Abschaffung, die SPD spricht von der „falschen Zeit“.
Confronto fonti
2 prospettive sulla stessa storiaTimeline cronologica
- ·
welt.de
Paragraf 188: „Nicht erforderlich“ – Sachsen will Straftatbestand für Politikerbeleidigung abschaffen - WELT
Sachsens Justizministerin will den Straftatbestand der Politikerbeleidigung kippen. Ein entsprechender Antrag soll kommende Woche bei der Justizministerkonferenz eingebracht…
- ·
„Lügenfritz“: „Die Menschen schütteln den Kopf“ – Linnemann will Paragraf 188 abschaffen - WELT
Für CDU-Generalsekretär Linnemann sendet das Urteil wegen der Kanzlerbeleidigung „Lügenfritz“ ein falsches Signal. Menschen hätten das Gefühl, in der Meinungsfreiheit…
- ·
spiegel.de
(S+) »Lügenfritz«-Fall – die Union will das Strafrecht ändern, doch die SPD bleibt hart
Strafbefehle wegen der Bezeichnung des Kanzlers als »Lügenfritz« oder »Lackaffe« bedrohen aus Sicht von Kritikern die Meinungsfreiheit. Die Union will deshalb das Strafrecht…
- ·
„Lackaffen“-Debatte: CDU will Straftat Politikerbeleidigung abschaffen – SPD-Politikerin spricht von der „falschen Zeit“ - WELT
Der Streit um den sogenannten Politikerbeleidigungs-Paragrafen spitzt sich zu. Ausgelöst durch aktuelle Gerichtsentscheidungen fordert die Union eine Abschaffung, die SPD spricht…
- ·
Bodo Ramelow: „Paragraf 188 nützt nur jenen, die behaupten, man könne seine Meinung nicht mehr sagen“ - WELT
Die Debatte über den besonderen Schutz von Politikern vor Beleidigungen nimmt Fahrt auf. Nach Kritik aus der Union fordert nun auch Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow die…