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Miersch warnt vor Spahns „Rasenmäher“-Vorschlag: „Geht einiges kaputt“ - WELT
SPD-Fraktionschef Miersch bremst bei Kürzungsvorschlägen in der Koalition. Doch wie viel Spielraum bleibt Schwarz-Rot? CDU-Generalsekretär Linnemann erhöht den Druck auf die Sozialdemokraten.
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welt.de
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Energiepolitik: „Gießkanne keine Dauerlösung“ – SPD-Fraktionschef Miersch stellt Fortsetzung des Tankrabatts infrage - WELT
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zweifelt an einer dauerhaften Fortsetzung des Tankrabatts. Er warnt vor „Gießkannenlösungen“ und spricht sich stattdessen für gezielte…
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Sachsen-Anhalt: SPD-Politiker befürchtet nach Landtagswahl „unverhohlenen Zugriff auf den Staatsapparat“ - WELT
Vor den Landtagswahlen wächst die Sorge vor einer AfD-Regierungsbeteiligung im Osten. SPD-Politiker Dirk Wiese warnt vor „willkürlichem Umbau“. Fraktionschef Miersch warnt: „Wir…
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Miersch warnt vor Spahns „Rasenmäher“-Vorschlag: „Geht einiges kaputt“ - WELT
SPD-Fraktionschef Miersch bremst bei Kürzungsvorschlägen in der Koalition. Doch wie viel Spielraum bleibt Schwarz-Rot? CDU-Generalsekretär Linnemann erhöht den Druck auf die…
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Besuch bei SPD: „Ich möchte das Wort da drüben nicht hören“ – Merz mahnt Koalition zur Geschlossenheit - WELT
Trotz milliardenschwerer Ausnahmen pocht Kanzler Merz auf Haushaltsdisziplin. Vor der SPD-Fraktion mahnt er Reformtempo und Geschlossenheit an – und warnt, Deutschlands Schulden…
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Deutschland muss sparen: „Wir leben im Moment einfach über unsere Verhältnisse“ – CDU-Experte fordert konsequente Kürzungen - WELT
Für Mathias Middelberg darf es bei den anstehenden Sparmaßnahmen „keine Tabus“ geben. Er betont, dass Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit Vorrang haben. Beim Thema Elterngeld äußert…