HomeAI · summaries
Storia in 2 fonti
Hessen: Kommunales Wahlrecht verfassungswidrig
Das Urteil des hessischen Staatsgerichtshofs zum kommunalen Wahlrecht ist eine schlechte Nachricht für die Mehrheit der ehrenamtlichen Mandatsträger. Und es lässt Fragen offen.
Confronto fonti
2 prospettive sulla stessa storiaTimeline cronologica
- ·
welt.de
Hessens Wahlrecht vor Gericht – Urteil fällt am Mittwoch - WELT
Im Streit um das neue Auszählverfahren bei den Kommunalwahlen im März verkündet Hessens höchstes Gericht eine Entscheidung. Diese hat Folgen für mehr als 400 Kommunen.
- ·
Schlappe für Schwarz-Rot - neues Wahlrecht verfassungswidrig - WELT
Eineinhalb Monate vor den Kommunalwahlen kippt Hessens höchstes Gericht die Wahlrechtsreform der schwarz-roten Regierungskoalition. Damit hat die kleinste Fraktion im Landtag…
- ·
faz.net
Hessen: Kommunalwahlreform ist verfassungswidrig
Im Streit um das neue Auszählverfahren für die Kommunalwahlen im März hat die hessische Landesregierung eine Niederlage erlitten. Der Staatsgerichtshof in Wiesbaden hat die…
- ·
Welche Auswirkungen ein Urteil auf die Kommunalwahlen hat - WELT
Hessens neues Kommunalwahlrecht benachteiligt kleinere Parteien zu stark, urteilt der Staatsgerichtshof. Es verstößt gegen die Verfassung. Was dies für die Auszählung der…
- ·
Hessen: Kommunalwahlrecht verfassungswidrig
Der hessische Staatsgerichtshof hat die vorgesehene Berechnung der Sitze am 15. März wegen der dadurch bewirkten Verzerrung des Ergebnisses für nichtig erklärt.
- ·
Hessen: Kommunales Wahlrecht verfassungswidrig
Das Urteil des hessischen Staatsgerichtshofs zum kommunalen Wahlrecht ist eine schlechte Nachricht für die Mehrheit der ehrenamtlichen Mandatsträger. Und es lässt Fragen offen.
- ·
Staatsgerichtshof zu Kommunalparlamenten: Bedrohte Keimzelle
Wieder einmal fiel der Staatsgerichtshof einer CDU-geführten Landesregierung in den Arm. Es bleibt beim alten Zuteilungsverfahren für die Sitze in den Kommunalparlamenten.
- ·
Wahlrechtsurteil trifft Frankfurter Politik ganz besonders
Nach der Entscheidung des Staatsgerichtshofes zum Wahlrecht sind die Wahlchancen kleiner Gruppen unverändert. Besonders groß sind die Auswirkungen in Frankfurt.
- ·
Auszählung der Kommunalwahl: Frankfurt erwartet keine Schwierigkeiten nach Urteil.
Auch wenn das Auszählverfahren wieder umgestellt werden muss: In Frankfurt erwartet man keine Schwierigkeiten durch das Urteil von Mittwoch.