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Storia in 3 fonti
Merz und Wüst stellen Kommunen Finanzspritzen in Aussicht - WELT
Kurz vor der Kommunalwahl in NRW gibt die CDU noch mal alles: Ihr Spitzenpersonal aus Bund und Land wird aufgeboten, um die Basis anzufeuern. Und der Kanzler hat sogar noch ein Ass im Ärmel.
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welt.de
Merz: Altschuldenhilfe soll Anfang 2026 greifen - WELT
Lange haben Bund und Länder über eine gemeinsame Altschuldenhilfe diskutiert. Zum Jahresbeginn soll sie nun kommen, sagt der Kanzler. Die anstehende Kommunalwahl in NRW könnte das…
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sueddeutsche.de
Merz: Altschuldenhilfe soll Anfang 2026 greifen
Lange haben Bund und Länder über eine gemeinsame Altschuldenhilfe diskutiert. Zum Jahresbeginn soll sie nun kommen, sagt der Kanzler. Die anstehende Kommunalwahl in NRW könnte das…
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faz.net
Bundeskanzler Merz beim NRW-Parteitag: Kein Satz über die AfD
Der Bundeskanzler stimmt die CDU in NRW auf die Kommunalwahlen ein. Seine Rede ist gespickt von Versprechen und Rechtfertigungen – und enthält keinen Satz über die AfD.
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Merz und Wüst stellen Kommunen Finanzspritzen in Aussicht - WELT
Kurz vor der Kommunalwahl in NRW gibt die CDU noch mal alles: Ihr Spitzenpersonal aus Bund und Land wird aufgeboten, um die Basis anzufeuern. Und der Kanzler hat sogar noch ein…
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Bundesregierung: Merz: Altschuldenhilfe für Kommunen soll Anfang 2026 greifen
Nach zähen Verhandlungen soll zu Jahresbeginn eine Regelung zur Entschuldung besonders betroffener Kommunen in Kraft treten, kündigt der Kanzler an.
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Bundesregierung: Bas plant 2026 Nullrunde beim Bürgergeld
Die Bezieherinnen und Bezieher müssen sich im kommenden Jahr erneut auf eine Nullrunde einstellen. Dem Vorhaben muss das Bundeskabinett noch zustimmen.
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Bundesregierung: Merz schließt Steuererhöhungen aus
Sowohl der Bundeskanzler als auch CSU-Chef Söder erteilen Forderungen nach höheren Steuern eine klare Absage.
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Klamme Kommunen
Vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen kündigt Friedrich Merz Maßnahmen zur Entlastung überschuldeter Kommunen an. Die finanzielle Lage vieler Städte, einschließlich München,…
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Deutsche Kommunen sind überfordert und in finanzieller Not - eine Analyse
Vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen kündigt Friedrich Merz Maßnahmen zur Entlastung überschuldeter Kommunen an. Reicht das?
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CDU-Landesparteitag: „Wir leben seit Jahren über unsere Verhältnisse“ – Merz spricht von „Epochenbruch“ - WELT
Kurz vor den Kommunalwahlen in NRW hat Friedrich Merz auf dem Landesparteitag seiner Partei für seine Reformpolitik geworben. Er wisse um die politischen Widerstände, die es…
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Merz sieht Kommunalwahl nicht als Urteil über Bundespolitik - WELT
Sind die Kommunalwahlen in NRW wirklich eine erste Abrechnung mit der Arbeit der Bundesregierung? Kaum, meint der Kanzler.