PfadnavigationHomePolitik1000 Seiten KrisenplanReservistenverband will Operationsplan Deutschland aus Sachsen-Anhalt abziehenStand: 06:45 UhrLesedauer: 2 MinutenReservisten bei einer ÜbungQuelle: picture alliance/dpa/Oliver BergDas streng geheime Dokument enthält zentrale Vorkehrungen für die Landesverteidigung im Ernstfall. Der Chef des Reservistenverbands, Bastian Ernst (CDU), will ihn jetzt vor der AfD sichern.GoogleKlicken Sie hier, um sich Artikel von WELT in der Google-Suche bevorzugt anzeigen zu lassen.Jetzt aktivierenDer Reservistenverband will den Operationsplan Deutschland aus der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt zurückholen, falls die AfD in Magdeburg die Regierung übernimmt. „Die AfD ist eine große Gefahr für unser Land“, sagte Verbandschef Bastian Ernst (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Wenn sie in Sachsen-Anhalt die Regierung übernehmen würde, dann würden der Operationsplan Deutschland und weitere relevante Informationen mit ziemlicher Sicherheit nach Russland abfließen. Deshalb sollte man den Plan aus Sachsen-Anhalt zurückholen.“Eine Alternative wäre laut Ernst, den Operationsplan „grundsätzlich im Verteidigungsministerium zu deponieren“. „Dann könnten ihn Personen oder Institutionen nur nach vorheriger Genehmigung einsehen“, sagte er. „Im Kriegsfall würden ohnehin andere Regeln gelten“, führte Ernst aus. „Dann hätte der Bund wachsende Zugriffsmöglichkeiten auf die Länder und damit auch auf Sachsen-Anhalt.“Lesen Sie auchFür eine etwaige Rückholung des Plans hatte sich nach RND-Informationen am Dienstag bereits Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor Verteidigungsexperten der Koalitionsfraktionen ausgesprochen.Der mehr als 1000 Seiten umfassende Operationsplan Deutschland liegt bei allen 16 Landesregierungen. Das streng geheime Dokument enthält die zentralen Vorkehrungen für die Landes- und Bündnisverteidigung im Ernstfall und umfasst auch vorgesehene Nato-Bewegungen in Europa.Wenn eine Landesregierung nicht kooperiertWie kann militärische Mobilität auch dann sichergestellt werden, wenn eine Landesregierung nicht kooperiert? Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter sagte im Juli, der Kreml versuche, unterschiedliche Haltungen zu Russland innerhalb Deutschlands auszunutzen und das Land als logistische Drehscheibe der Nato „so unzuverlässig wie möglich“ zu machen. Um dies zu verhindern, würden Beamte des Bundesinnenministeriums Gegenmaßnahmen gegen potenziell abtrünnige Landesregierungen erarbeiten.Die in Sachsen-Anhalt bisher regierende CDU hatte bei der Wahl in dem Bundesland vor einer Woche mehr als die Hälfte ihrer Stimmen verloren. Die AfD siegte mit einem Rekordergebnis von 43,8 Prozent. Damit könnte erstmals in der bundesdeutschen Geschichte eine als in Teilen rechtsextremistisch eingestufte Partei eine Landesregierung bilden. Die Partei vertritt einen Russland-freundlichen Kurs.AFP/gold
1000 Seiten Krisenplan: Reservistenverband will Operationsplan Deutschland aus Sachsen-Anhalt abziehen - WELT
Das streng geheime Dokument enthält zentrale Vorkehrungen für die Landesverteidigung im Ernstfall. Der Chef des Reservistenverbands, Bastian Ernst (CDU), will ihn jetzt vor der AfD sichern.









