Die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau hat die Ermittlungen gegen den Kabarettisten Uwe Steimle wegen abfälliger Äußerungen über Bundeskanzler Friedrich Merz und Altkanzlerin Angela Merkel (beide CDU) während einer AfD-Veranstaltung Mitte Juli in Dessau-Roßlau eingestellt. »Nach Abschluss der Ermittlungen und Würdigung der Aussagen ließ sich ein hinreichender Tatverdacht gegen Herrn Steimle nicht begründen«, erklärte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.Steimle hatte bei der Veranstaltung in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt gesagt: »Wenn ich Friedrich Merz sehe, frage ich mich manchmal, wo ist eigentlich Stauffenberg, wenn man ihn mal wirklich braucht?« Das neue Porträt von Merkel hatte der Kabarettist unter anderem so kommentiert: »Im Moment hängt sie erst mal. Und wenn alle Stränge reißen oder der Nagel bricht, dann stellen wir sie an die Wand. Uns wird schon was einfallen.«
Zuvor hatte Steimles Rechtsanwalt Peter-Michael Diestel darüber informiert, dass die Ermittlungen eingestellt würden und erklärt: »In Absprache mit meinem Mandanten teile ich mit, dass Herr Uwe Steimle seine künstlerische Arbeit unbeirrt fortsetzen wird, jedoch nunmehr besser schlafen kann.«Die Staatsanwaltschaft hatte Ermittlungen nach Paragraf 126 des Strafgesetzbuchs eingeleitet. Dabei geht es um die Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten.
