Verschärfter Kulturkampf von rechts, kein Geld in den Kassen – und trotzdem Hoffnung. Dies war der Tenor beim taz talk Kulturpolitik vor der Wahl.
War beim taz talk zu Kultur zwar nicht dabei, aber dort stark in der Kritik: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer
Martin Schutt/dpa
I st das Kultur – oder kann das weg?“ war der taz talk überschrieben. Zur Debatte über Spielräume in der Kulturpolitik angesichts von Haushaltslöchern waren der grüne Kulturpolitiker (und frühere Finanzsenator) Daniel Wesener sowie Wibke Behrens aus dem Vorstand der Berliner Kulturkonferenz (und SPD-Mitglied) in die Kreuzberger taz-Kantine eingeladen. Doch der Schock über den Wahlausgang am Sonntag in Sachsen-Anhalt war einen Abend später sowohl auf der Bühne als auch beim Publikum noch zu spüren. Und so wollten die Moderatoren – die taz-Berlin-Redakteure Susanne Messmer und Andreas Hergeth – zunächst von ihren Gästen wissen, wie die demokratischen Parteien auf die nun mutmaßlich zunehmende Einflussnahme von ganz rechts auf die Kulturpolitik reagieren sollten.
Wesener und Behrens waren sich in der ernüchternden Diagnose einig: zum einen darin, dass die AfD den „Kulturkampf von rechts“ schon lange als wichtig erkannt habe, weil sie darüber den gesellschaftlichen Resonanzraum in ihrem (reaktionären) Sinne beeinflussen könne. Zum anderen, dass die CDU die Situation in letzter Zeit verschärft habe, indem nun auch sie – zumindest manche aus der Partei – Errungenschaften wie das Prinzip der Staatsferne in der Kulturförderung oder Vergabeverfahren durch Fachleute in Jurys zunehmend infrage stellt.
