Die Krise in der Thüringer Brombeerkoalition hat eine neue Eskalationsstufe erreicht: Zehn weitere BSW-Abgeordnete wollen die Partei verlassen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa sind auch alle drei BSW-Minister darunter – Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf, Digitalminister Steffen Schütz und Umweltminister Tilo Kummer. Auch der BSW-Landesvorsitzende neben Wolf, Gernot Süßmuth, trat von seinem Amt zurück. Die Fraktion hatte nach dem Austritt von drei Abgeordneten Mitte der Woche noch zwölf Mitglieder.Zunächst hieß es nach dpa-Informationen, dass die Abgeordneten Fraktion und Partei verlassen wollen. In der Pressekonferenz erklärte Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach später, dass die BSW-Fraktion zunächst mit zwölf Mitgliedern weiterbestehe, wie auch der MDR berichtete . »Wir stehen weiter zur Koalition«, sagte Hupach. In den kommenden Tagen würden nun die nächsten Schritte beraten. Auch Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) erklärte später, dass die Koalition bestehen bleibe und er weiterregieren wolle. Er sprach von einem »Tag der Klarheit«.
Bereits am Mittwoch waren die Abgeordneten Stefan Wogawa, Roberto Kobelt und Dirk Hoffmeister aus Partei und Fraktion ausgetreten. Die drei Ex-BSW-Politiker wollen mit einer eigens gegründeten Partei »Deine Stimme zählt« eine parlamentarische Gruppe bilden.Offener Streit mit BundesparteiDie Austritte verschärften den offenen Streit zwischen dem BSW in Thüringen und der Bundespartei. Wagenknecht hatte angekündigt, das BSW werde den AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, im dritten Wahlgang durch Enthaltung nicht daran hindern, Ministerpräsident zu werden. Die BSW-Landeschefin Wolf positionierte sich gegen ein solches Szenario. »Ich warne davor, dass meine Partei einer AfD leichtfertig zur Macht verhilft. Für das BSW kann es keine Verbrüderung mit der AfD geben«, sagte Wolf.
