Die brasilianische Regierung hat Klage gegen die Onlinechat-Plattform Discord eingereicht. Sie wirft dem Unternehmen vor, gesetzliche Vorschriften zum Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht eingehalten zu haben und verlangt im Rahmen einer zivilrechtlichen Sammelklage Schadenersatz wegen immaterieller Schäden in Höhe von 500 Millionen Reais (83 Millionen Euro).
Brasiliens Justizminister Wellington César Lima e Silva, betonte, dass digitale Plattformen die brasilianischen Gesetze respektieren müssen. „Keine Plattform, ob inländisch oder ausländisch, darf sich über die gesetzlichen Grenzen hinwegsetzen“, so der Minister laut brasilianischen Medien.
Debatte nach Todesfall
Anlass für die Klage waren Sicherheitsmängel im Zusammenhang mit dem erschütternden Todesfall eines 13-jährigen Mädchens, das im Juli während eines Livestreams auf Discord mutmaßlich von anderen zum Suizid gedrängt wurde. Der Fall sorgte landesweit für Bestürzung. Die Polizei nahm sechs Personen fest, darunter fünf Jugendliche. Auf Anordnung der nationalen Datenschutzbehörde ANPD musste Discord die Möglichkeit zur Übertragung von Livestreams in Brasilien abschalten.
Nach Angaben der Regierung fiel die Entscheidung zur Klageerhebung, nachdem „Mängel bei den Mechanismen zur Altersüberprüfung sowie beim Schutz der Nutzer vor schwerwiegenden Risiken“ auf der Plattform festgestellt worden waren. In ihrer Erklärung nimmt die Regierung ausdrücklich Bezug auf den Fall der Jugendlichen.
