Untersuchungsausschuss: Wie der Verfassungsschutz bei der Einstufung der AfD vorging

Quelle: dpa Thüringen

31. August 2026, 14:16 Uhr

Im Thüringer Landtag beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss mit der Arbeit des Landesverfassungsschutzes. (Archivbild)

© Martin Schutt/​dpa

Bei der Einstufung der Thüringer AfD als Prüffall hat das Amt für Verfassungsschutz nach Angaben eines damaligen Referatsleiters eine Dienstvorschrift zur Orientierung genutzt. Es habe eine Dienstvorschrift «Auswertung» gegeben, sagte der ehemalige Referatsleiter vor dem Untersuchungsausschuss. Seiner Ansicht nach sei der Prüffall darin aber nur «stiefmütterlich» behandelt worden. Es sei sehr wenig dazu geregelt gewesen.