Vor einigen Wochen reichte ich meine Überlegungen zum Thema „Brandmauer“ in dieser Zeitung in Form eines Essays ein. Ich schrieb über Sinn und Unsinn dieses demokratisch nicht legitimierten „Hygieneinstruments“ und ich bin mehr denn je der Überzeugung, dass sie die Gräben zwischen den Bürgern immer weiter vertieft. Ich selbst, als Fraktionsvorsitzender und Co-Vorsitzender des BSW-Landesverbandes Sachsen, erlebe dies am eigenen Leib und zwar nicht mehr nur allein im Politischen.
Die „Brandmauer“ auf der politischen Ebene ist keineswegs ein neues Phänomen. In Frankreich oder Belgien kennt man sie seit den 1990er-Jahren unter dem Namen „Cordon sanitaire“ – einem politischen Sperrgürtel, mit dem sich vermeintlich „demokratische“ Parteien abgrenzen wollen von als „extremistisch“ eingestuften politischen Strömungen, also einen sprichwörtlichen Hygienekorridor einziehen.
Neu ist allerdings, dass seit Jahren außer den Parteien auch Kirchen und ihre Verbände, Gewerkschaften sowie Organisationen und Personen des gesellschaftlichen Lebens laut- wie meinungsstark auf Distanz gehen; nicht etwa zu einer terroristischen Splittergruppe, sondern zur derzeit größten Oppositionspartei im Bundestag. Diese Partei ist dabei demokratisch gewählt und nicht verboten.
