Die Debatte über den Schutz von Kindern und Jugendlichen auf digitalen Plattformen nimmt nach der Sommerpause wieder Fahrt auf. Bundesfamilienministerin Karin Prien drängt auf eine rasche Einführung eines gesetzlichen Mindestalters für die Social-Media-Nutzung. Laut der CDU-Politikerin soll der eigenständige Zugang zu Netzwerken wie TikTok, Instagram oder Snapchat erst ab einem Alter von 13 Jahren gestattet sein. Dabei betont sie weiterhin, dass eine einheitliche europäische Regelung der bevorzugte Weg sei, um grenzüberschreitend wirksame Standards zu etablieren. Gegenüber dem Portal Politico zeigte sich die Konservative aber entschlossen, das Vorhaben nicht durch lange Abstimmungsprozesse auf EU-Ebene ausbremsen zu lassen.
Sollten in Brüssel keine ausreichenden und zeitnahen Fortschritte erzielt werden, setzt Prien demnach auf ein nationales Gesetz. An entsprechenden Vorgaben für einen Alleingang arbeite ihr Haus bereits. Eine solche deutsche Regelung könnte nach Ansicht der Ministerin als Übergangslösung dienen, bis eine EU-weite Vereinbarung greift.
Prien vertritt damit eine härtere Linie als Teile ihrer eigenen CDU/CSU-Fraktion. Sie begründet diese mit der Notwendigkeit, Heranwachsende wirksam vor den Gefahren der digitalen Welt zu schützen. Bisher dominieren Stimmen, die vor nationalen Alleingängen warnen.
