Mädchen mit Smartphone: Kinder und Jugendliche sollen mit der neuen Technik nicht alleingelassen werden
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat sich am Mittwoch teilweise für eine gesetzliche Altersgrenze von 13 Jahren für die eigenständige Nutzung sozialer Medien wie TikTok, Instagram oder Snapchat ausgesprochen. Das halte sie grundsätzlich für den richtigen Weg, teilte die CDU-Politikerin in Berlin mit. Diese Altersgrenze haben die Plattformen allerdings bereits heute in ihren Geschäftsbedingungen festgelegt, sie werden aber bisher nicht durch ein spezifisches Gesetz festgeschrieben.
Geregelt werden soll die Altersbegrenzung nach den Worten von Prien allerdings zunächst nicht mit einem Social-Media-Bann in Deutschland, sondern auf europäischer Ebene. »Für den Fall, dass auf europäischer Ebene keine ausreichenden und zeitnahen Fortschritte erzielt werden, werde ich parallel die notwendigen nationalen Regelungen vorbereiten.«Den Forderungen nach weitreichenderen, pauschalen Social-Media-Verboten für Jugendliche in Deutschland hat sie dagegen eine Absage erteilt. Stattdessen plädiert sie dafür, dass es ein »gesetzlicher Erlaubnisvorbehalt« möglich machen solle, dass auch Kinder unter 13 Jahren »nachweislich kindgerechte und risikoarme Angebote« nutzen können. In der Praxis könnte dies bedeuten, dass Kinder mit Zustimmung der Eltern spezielle Kinder-Angebote von Social Media-Plattformen nutzen dürften. Details dazu waren aber zunächst nicht bekannt.
