Der US-Patentverwerter InterDigital hat zwei neue Verfahren gegen Disney beim Einheitlichen Patentgericht (UPC) eingereicht, wie das Unternehmen mitteilt. Beide zielen auf Technik, mit der der Streamingdienst Disney+ die Folgen der bisherigen Patentniederlagen abfedert. Damit könnte 4K-Streaming bei Disney+ im schlimmsten Fall wieder ausfallen.
Im Kern geht es um den Videocodec VP9: Nachdem Gerichte Disney die HEVC-Kodierung untersagt haben, ist der Streamingdienst auf VP9 umgestiegen, um wieder 4K-Auflösung ausliefern zu können. InterDigital sieht darin aber gleich die nächste Patentverletzung: „Jede Nutzung von VP9 verletzt weiterhin unsere patentierte Innovation“, schreibt InterDigitals Chief Legal Officer Josh Schmidt in einem Blog-Eintrag. VP9 nutze Technik, die unter anderem von InterDigital-Ingenieuren entwickelt worden sei.
Zwei Verfahren, zwei Patente
Nach Angaben von InterDigital liegt der Antrag auf einstweilige Verfügung bei der Lokalkammer Mannheim des UPC (Az. UPC_CFI_3044/2026). Grundlage ist demnach das Patent EP 2 465 265, über das dieselbe Kammer bereits am 16. Juni entschieden hat: Nach Ansicht des Gerichts verletzt Disney das Patent. Weil die Gültigkeit damit bestätigt sei, rechnet InterDigital eigenen Angaben zufolge nun mit einem schnelleren Verfahren.
