In Deutschland können weiter Gas- und Ölheizungen verbaut werden. In ganz Deutschland? Nein. Das alte Heizungsgesetz könnte in Hamburg fortleben.
„Habeck hilf uns“: Demo für die Energiewende in Hamburg
Georg Wendt/dpa
Das „Habecksche Heizungsgesetz“ ist abgeschafft, frohlockte noch im Frühjahr der inzwischen zurückgetretene Chef der CDU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn. Doch in Hamburg dürfte das zentrale politische Erbe des früheren grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck weiterleben: Die regierende Koalition aus SPD und Grünen kann ein zentrales Element des früheren sogenannten Heizungsgesetzes ins Landesgesetz aufnehmen, um die städtischen Klimaziele zu erreichen.
Ende Juli ist das sogenannte Gebäudemodernisierungsgesetz in Kraft getreten. Das von der schwarz-roten Bundestagskoalition verabschiedete Gesetz löst das frühere sogenannte Gebäudeenergiegesetz ab. Letzteres – in einer Kampagne der Bild als „Heizungshammer“ betitelt – regelte ab 2024 die schrittweise Abkehr von Gas und Öl beim Heizen.
