Die SPD möchte vor den anstehenden Landtagswahlen keine Diskussion um die Parteispitze – wir schon. Hier ein paar Vorschläge
Es ist ein offenes Geheimnis, dass die beiden SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil in der eigenen Partei kaum noch Fans haben. Die Personalunion aus Parteispitze und Ministerämtern gilt als gescheitert. Die Strategie, die Partei aus der Regierung heraus zu profilieren und zu erneuern, geht erkennbar nicht auf: Statt Deutschland sozialdemokratisch geprägt zu reformieren, winkt die SPD eine Sozialkürzung nach der anderen durch und gilt wahlweise als Bremserin oder als Verräterin. Es kursieren bereits Briefe und Appelle, in denen Bas und Klingbeil zum Rücktritt aufgefordert werden. Was noch schwerer wiegt, niemand eilt zur Verteidigung herbei. Die Mehrheit der Genoss:innen schweigt aktuell. Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern käme eine Diskussion, mit der man sich um sich selbst kreist, in den Augen vieler Sozialdemokrat*innen einer Selbstdemontage gleich. Doch nach dem 20. September wird der Unmut nicht mehr zu ignorieren sein.
Aber wer steht bereit, die Revolte anzuführen und Bas und Klingbeil abzulösen? Der Posten als SPD-Chef:in gilt aktuell nicht gerade als Karrieresprungbrett, die Nachfolger:innen laufen eher Gefahr, als Abrisskommando zu enden. Auch mangels Alternativen sitzen die derzeitigen SPD-Chef:innen noch recht unangefochten in der Schaltzentrale. Aber traut sich wirklich niemand zu, künftig die SPD zu führen – allein oder in Doppelspitze? Die taz hätte da ein paar Ideen.
